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Pegida verschiebt Kundgebung zum zweijährigen Bestehen auf 16. Oktober

Sonntag statt Montag Pegida verschiebt Kundgebung zum zweijährigen Bestehen auf 16. Oktober

Im Streit um den Versammlungsort verschiebt das fremdenfeindliche Pegida-Bündnis in Dresden seine Demonstration zum zweijährigen Bestehen um einen Tag. Nun wolle man nun am 16. Oktober auf den Theaterplatz. Der Protest zieht mit.

Pegida-Anhänger

Quelle: Archiv

Dresden. Im Streit um den Versammlungsort verschiebt das fremdenfeindliche Pegida-Bündnis in Dresden seine ursprünglich für Montag in einer Woche geplante Demonstration zum zweijährigen Bestehen um einen Tag. Stattdessen wolle man nun am 16. Oktober auf den Theaterplatz. Das bestätigte die Stadtverwaltung am Freitag. Pegida habe die Versammlung, die bereits am Mittag beginnt, erst am Freitag angezeigt. Auf Facebook hatte das islam- und fremdenfeindliche Bündnis behauptet, schon seit Wochen mit dem Sonntag zu planen.

Selbst hatte Pegida das Datum aus angeblich rechtlichen Gründen nicht genannt. Die genannte Begründung, wonach zwischen Anmeldung und Veröffentlichung 48 Stunden liegen müssen, ist allerdings Unsinn. Die einzige ähnliche Regelung ist, dass zwischen Anmeldung und Beginn 48 Stunden liegen müssen, es sei denn, es wird eine spontane Versammlung angezeigt.

Grund für den Wechsel ist, dass alle großen Innenstadtplätze belegt sind. Für den Theaterplatz lag bereits seit Februar eine Anzeige des Sächsischen Grünen-Chefs Jürgen Kasek vor. Auch Neumarkt, Altmarkt und Postplatz sind belegt. Mit der zeitlichen Verlegung wolle man „einen teuren Rechtsstreit“ umgehen, schrieb Pegida.

Die Organisatoren der geplanten Gegendemo von "Herz statt Hetze" bleiben trotz Pegidas Ausweichen bei ihrer Veranstaltung am 17. Oktober, teilten sie am Freitagmittag mit. "Wir gehen am Montag, dem 17. Oktober für Freiheit, Gleichheit und Menschlichkeit auf die Straße. Für diese Werte kann man immer demonstrieren, egal, ob die Montagsspaziergänger nun auf einmal lieber sonntags spazieren", teilten die Veranstalter mit. Für den 17. Oktober ist zudem ein Bürgerfest der Stadt auf dem Neumarkt geplant.

Protest gegen Pegida werde es aber auch am Sonntag geben, kündigte Sachsens Grünen-Chef Jürgen Kasek an.

Kasek kündigte auch für den neuen Pegida-Termin eine Kundgebung für Weltoffenheit und Toleranz in der Altstadt an. Auch er wollte auf den Theaterplatz, wie er der dpa sagte. Da die Pegida-Führung zunächst nicht mitgeteilt hatte, an welchem Sonntag die Jubiläumskundgebung stattfinden solle, hatte der Grünen-Politiker vorsorglich für den 23. Oktober eine weitere Demonstration angezeigt. Er und die Sprecherin von Herz statt Hetze, Rita Kunert, äußerten sich optimistisch, dass die Stadtverwaltung Pegida nach den Krawallen bei der Einheitsfeier die großen und symbolträchtigen Plätze nicht mehr so leicht überlassen werde. „Das war jetzt das erste Mal - eine Schwalbe macht noch keinen Frühling. Aber wir sind zufrieden, dass es so gekommen ist“, sagte Kunert.

Kasek verwies auf die „desaströse“ Außenwirkung, die Pegida bei den Feiern zum Tag der Deutschen Einheit der Stadt und ihren Bürgern beschert habe. Er sprach sich dafür aus, die Kundgebung an den Stadtrand zu verlegen. Die Erfahrungen des letzten Jahres hätten gezeigt, dass mit Neonazis und gewaltbereiten Hooligans zu rechnen sei und es auch beim An- und Abmarsch zu Übergriffen kommen könne.

Bei Kundgebungen am ersten Jahrestag der Pegida hatten im vergangenen Jahr beide Seiten jeweils etwa 20 000 auf die Straße gebracht. Im Anschluss war es zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Rechtsradikalen und linken Gegendemonstranten gekommen.

Für die Kundgebung am übernächsten Sonntag hat Pegida 10.000 Teilnehmer angemeldet. Kasek rechnet mit ebenso vielen Gegendemonstranten. „Nach den Vorfällen bei den Feiern zum Tag der Deutschen Einheit kommen die auch zusammen“, sagte er.

DNN (mit dpa)

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