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Pegida-Pressekonferenz in Dresden - Oertel: "Wir machen nächsten Montag weiter"

Pegida-Pressekonferenz in Dresden - Oertel: "Wir machen nächsten Montag weiter"

Nachdem die Dresdner Polizei am Sonntag per Allgemeinverfügung alle Veranstaltungen unter freiem Himmel und alle Demonstrationen im Stadtgebiet für den Montag abgesagt hatte, haben sich die Pegida-Organisatoren Lutz Bachmann und Kathrin Oertel am Montag erstmals in einer Pressekonferenz erklärt.

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Quelle: dpa

Dabei betonte Oertel, dass es „nicht in ihrem Sinn wäre, dass jemand zu Tode kommt“ und sie keine „Revolution wöllten“.

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Pegida und die Gegenproteste und Aktionen am 12. Januar 2015 in Dresden

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Außerdem kündigten die beiden Köpfe der islamkritischen Bewegung an, dass sie künftig für Gespräche mit Politikern bereit sein werden und bereits dabei sind, Termine zu vereinbaren. Dem Versammlungsverbot waren am Wochenende Morddrohungen gegen Lutz Bachmann vorangegangen. Man sehe sich nicht in der Lage, "die Sicherheit der Teilnehmer zu garantieren", da nach der Polizei vorliegenden Informationen Attentäter aufgerufen wurden, sich unter die Pegida-Demonstranten zu mischen, „um zeitnah einen Mord an einer Einzelperson des Organisationsteams der Pegida-Demonstrationen zu begehen“. Lutz Bachmann selbst äußerte sich bei der Pressekonferenz nicht dazu, wie er mit den Drohungen umgehe, allerdings erhält er jetzt Personenschutz.

Am kommenden Montag ist nach Angaben von Oertel und Bachmann aber wieder eine Demonstration in Dresden geplant. „Das Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit wollen wir uns nicht nehmen lassen“, erklärte die Mitbegründerin der islamkritischen Bewegung. Derzeit arbeite man an einem Sicherheitskonzept. Eine Umbenennung der Organisation käme nicht in Frage, auch wenn der Name „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ für Missverständnisse sorge. Gleichzeitig musste Bachmann eingestehen, dass es durchaus fremdenfeindliche Menschen bei Pegida gibt, diese aber nach seiner Einschätzung unter einem Prozent liegen.

Zusätzlich kündigte der Pegida-Organisator an, künftig mit den Medien anders umzugehen und gab gleichzeitig zu, dass man sich zu lange „verschlossen habe“. Dennoch wünsche er sich, dass die Medien auch mit ihm offener umgehen.

„Egal was von den Positionen von Pegida zu halten ist, soweit der Protest nicht gegen unsere Gesetze verstößt, ist er durch die Meinungsfreiheit gedeckt“, betonte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) am Montag. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter forderte Schutz für die Pegida-Veranstaltungen. „Diese Pegida-Demonstration ist widerlich. Aber natürlich haben unsere Behörden dafür zu sorgen, dass auch diese widerlichen Meinungsäußerungen möglich sind“, sagte er im ZDF. 

In vielen anderen deutschen Städten wollten Pegida-Ableger und Gegner des islamkritischen Bündnisses am Montagabend wieder auf die Straße gehen. Kundgebungen waren etwa in Berlin, München, Düsseldorf, Magdeburg und Saarbrücken geplant.  Die Drohung gegen Pegida war konkret gegen Bachmann gerichtet. Das bestätigte Oertel in der ARD-Sendung „Günther Jauch“. „Es sind eigentlich alle immer gemeint. Aber es ist natürlich gegen eine Person ganz gezielt gewesen. Und das ist der Organisator Lutz Bachmann“, sagte Oertel.

Bachmann erklärte in einer Video-Botschaft: „Wir arbeiten mit Hochdruck an einer Sicherheitslösung für die kommenden Montage.“  Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) betonte, das Versammlungsverbot in Dresden gelte nur für diesen Montag. Er sagte, die Behörden prüften die Terrorgefahr auf Versammlungen weiter sehr genau. Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, sagte im Nachrichtensender n-tv: „Sie können sicher sein, dass die Polizei keinerlei Handlungsalternativen hatte.“ NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) sprach in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montag) von einer „neuen Qualität der Bedrohung“ nach den Terroranschlägen in Paris, bei denen islamistische Attentäter 17 Menschen ermordet hatten.

DNN

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