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Neue Anlage für elektronische Abstimmung im Ratssaal in Dresden liegt noch auf Eis

Stadtrat Neue Anlage für elektronische Abstimmung im Ratssaal in Dresden liegt noch auf Eis

Der sanierte Ratssaal im Dresdner Rathaus, die Tagungsstätte des Dresdner Stadtrates, verfügt über eine elektronische Abstimmungsanlage. Bislang liegt deren Nutzung jedoch auf Eis.

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Die Stadträte stimmen bislang noch per Handzeichen ab.

Quelle: D, Flechtner

Dresden. Die elektronische Abstimmungsanlage im Ratssaal des Dresdner Rathauses bleibt bislang ungenutzt. „Der Oberbürgermeister hat mit den Fraktionen vereinbart, dass im Plenarsaal zuerst eine weitere Sitzreihe für die Stadtratsmitglieder eingerichtet wird“, erklärte Rathaussprecher Kai Schulz auf DNN-Anfrage die Verzögerung. Der Saal wird seit diesem Monat für die Sitzungen des Stadtrates genutzt. Aufgrund der Anordnung der Stuhlreihen – es gibt für die 70 Stadträte fünft Sitzreihen mit jeweils vier Plätzen außen und einem Block mit sechs Plätzen in der Mitte – und der Tatsache, dass es ganz links mit den Stadträten der Linken beginnt, dann die SPD kommt und sich die Grünen anschließen ist derzeit die Fraktion der Sozialdemokraten auseinandergerissen. Zwischen ihren Plätzen befindet sich ein Gang. Wie Schulz sagte, sind die Fraktionen nach der Einrichtung einer sechsten Sitzreihe für Stadträte bei der Sitzordnung flexibler, worauf insbesondere die SPD-Fraktion Wert gelegt habe. Es entfalle dann die Notwendigkeit in Blöcken 20 - 30 - 20 zu sitzen, weil dann im Prinzip 84 Plätze für die 70 Mitglieder des Rates zur Verfügung stehen.

Um dies verwirklichen zu können, müssen aber noch entsprechende Tische und Sprechstellen angeschafft sowie baulich an den Bodentanks etwas verändert werden. Das geschehe über die Sommerpause. „So dass wir hoffentlich im August mit der Abstimmanlage loslegen können“, fügte Schulz hinzu.

Thomas Blümel von der SPD erklärte, der Saal sei auch als Konferenzraum gedacht. Da mache es keinen Sinn, nur 70 der 98 Plätze mit der Mikrofonanlage auszustatten, mit der die Abstimmungsanlage verbunden ist. Das sei ursprünglich so vorgesehen gewesen. Wenn dies nun nachgeholt werde, sei es mit dem angenehmen Nebeneffekt verbunden, dass die Trennung der SPD-Stadträte beendet werde und Abstimmungen während der Sitzungen wieder vereinfacht werden.

Von Ingolf Pleil

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