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Nano-Zentrum Dresden braucht schnell 336.000 Euro

Nano-Zentrum Dresden braucht schnell 336.000 Euro

Heftige Kritik an Wirtschaftsbürgermeister Dirk Hilbert: Vertreter der linken Stadtratsmehrheit haben gestern dem FDP-Politiker Versagen beim Aufbau des Nanoelektronik-Zentrums Dresden vorgeworfen.

Das Gründerzentrum in ehemaligen ZMD-Gebäuden im Dresdner Norden soll Unternehmensstartern den Weg in die wirtschaftliche Existenz erleichtern. 2007 brachte es Hilbert auf den Weg. Damals sei der finanzielle Aufwand der Stadt von 1,5 Millionen als einmaliger Beitrag dargestellt worden, erklärte SPD-Stadtrat Thomas Blümel gestern. Inzwischen habe die Stadt vier Millionen hineingesteckt und eine Bürgschaft übernommen. "Bis heute ist jedoch keine zufriedenstellende Situation erreicht", fügte er hinzu. Wie berichtet droht dem Zentrum Ende des Monats erneut die Zahlungsunfähigkeit. Dieser Zustand war bereits Mitte vergangenen Jahres nur mit einem Gesellschafter-Darlehen der Stadt von knapp einer Million Euro abgewendet worden.

"Trotz schwieriger Situation ist Hilbert nicht bereit, den Stadtrat ausführlich zu informieren", kritisierte Linken-Fraktionschef André Schollbach. Mit den erheblichen Mitteln der Stadt sei noch immer kein vermietungswürdiger Zustand erreicht, schlug Torsten Schulze von den Grünen in die gleiche Kerbe. Er stellte die Frage in den Raum, ob es beim Nanozentrum bereits um Insolvenzverschleppung gehe und möglicherweise Mittel zweckentfremdet worden sind.

Die drei Fraktionen fordern jetzt in einem gemeinsamen Antrag - dessen Eilbedürftigkeit Hilbert in der letzten Stadtratssitzung abgeschmettert hatte - schnellstmögliche Aufklärung über die Situation und wer dafür die Verantwortung trägt. Die rot-grün-roten Stadträte befürchten, dass mit der Verzögerungstaktik ein hoher Druck auf den Stadtrat zu einer kurzfristigen Entscheidung aufgebaut werden soll.

Wirtschaftsbürgermeister Hilbert widersprach gestern auf DNN-Anfrage der Kritik. "Der Stadtrat hat eine komplexe Prüfung des NanoZ beauftragt. Das Ergebnis der Wirtschaftsprüfer wird bis August erwartet. Der vorliegende Zwischenbericht gibt keine Anhaltspunkte einer Insolvenzverschleppung", erklärte er. "Dass eine weitere Liquiditätsunterstützung notwendig wird, war den Stadträten schon lange bekannt", hielt er den Kritikern entgegen. Die Zwischenfinanzierung "in Höhe von 336.000 Euro" sei aufgrund von dringenden Baumaßnahmen und Reparaturen an den unsanierten Gebäuden notwendig.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 13.05.2015

Ingolf Pleil

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