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Nächster Kita-Streik könnte unbefristet sein - Stadt Dresden hofft auf Notfallplan

Nächster Kita-Streik könnte unbefristet sein - Stadt Dresden hofft auf Notfallplan

Die konkreten Termine für weitere Streiks an Dresdner Kitas und Horten sind derzeit noch unklar. Die Vorbereitungen der Gewerkschaften laufen auf Hochtouren, befinden sich aber auch in unterschiedlichen Phasen.

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Leerer Kinderspielplatz. Bald könnte neuer Streik bei den Kitas drohen.

Quelle: Matthias Hiekel

Die Tarifverhandlungen zwischen den Gewerkschaften und der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) zur Aufwertung der Sozial- und Erziehungsberufe waren zu Beginn der Woche in Offenbach in der fünften Runde erneut ohne Ergebnis geblieben. Angesichts der gestiegenen pädagogischen Anforderungen im Sozial- und Erziehungsdienst fordern die Gewerkschaften eine Neuregelung der Eingruppierungsvorschriften und Tätigkeitsmerkmale. Dies würde für die rund 240.000 Beschäftigten bundesweit zu Einkommensverbesserungen von durchschnittlich zehn Prozent führen. In Dresden gibt es allein in mehr als 160 städtischen Kitas und Horten rund 2500 Beschäftigte, 24.000 Kinder werden betreut. Zwei ganztägige Warnstreiks gab es bereits.

Die Gremien des Beamtenbundes, der Spitzengewerkschaft des Sächsischen Erzieherverbandes, haben die Verhandlung bereits für gescheitert erklärt und die Urabstimmung beschlossen. Bei Verdi wird die Bundestarifkommission über das Scheitern der Verhandlungen und den Start der Urabstimmung in der kommenden Woche entscheiden, erklärte die zuständige Verdi-Fachbereichsleiterin in Sachsen, Manuela Schmidt, gegenüber DNN. Angesichts des Feiertags am 1. Mai dürfte die Urabstimmung bis in die erste Mai-Woche hinein laufen. Dann muss das Ergebnis ausgewertet werden, für einen Streik sind 75 Prozent Zustimmung notwendig. Kommt dieses Quorum zustande, könnte es relativ schnell zur Arbeitsniederlegung kommen. Da die Gewerkschaften auch diesmal die Eltern rechtzeitig informieren wollen, erscheinen Streiks spätestens ab der zweiten Mai-Woche als wahrscheinlich.

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Impressionen vom Kita-Warnstreik in Dresden am 2. April

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Die Dresdner Stadtverwaltung ist gerade dabei, die beiden zurückliegenden Streiktage auszuwerten. Details zum Umgang mit weiteren Streiks könnten daher noch nicht genannt werden, hieß es. „Auf jeden Fall werden wir auch weiterhin auf eine möglichst umfassende und schnellstmögliche Information der Eltern via Internet setzen", erklärte Marco Fiedler, persönlicher Referent von Sozialbürgermeister Martin Seidel auf Anfrage. Die Zugriffszahlen auf die unter www.dresden.de/kitas-streik angebotenen Informationen seien mit 6700 Seitenaufrufen durchaus beachtlich gewesen. Die Stadt strebt mit den Gewerkschaften gern eine Notdienstvereinbarung an. „Zehn Notdienstkitas für eine 540.000 Einwohner-Stadt konterkarieren nicht das Streikrecht", meinte Fiedler.

Mit einer Notdienstvereinbarung können Mitarbeiter zur Arbeit in den benannten Kitas verpflichtet werden. Dazu hatte Verdi zuletzt keine Notwendigkeit gesehen, weil es genügend Mitarbeiter gebe, die sich nicht am Streik beteiligen. Die Stadt hatte wiederum darauf verwiesen, es gebe nicht genügend freiwillige Erklärungen zur Arbeitsaufnahme, deshalb könne die Verwaltung nicht zuverlässig Kitas benennen, die öffnen. Die Stadt hatte daher im Internet kurzfristig informiert und zudem am Morgen des Streiktags auch mehrere Sonderrufnummern angeboten, wo Eltern über die Kita-Öffnung informiert wurden. Viele hatten die Betreuung individuell geklärt.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 25.04.2015.

Ingolf Pleil

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