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Nach Grünen-Antrag: Dresdner können Petitionen ab sofort online stellen

Stadtverwaltung Nach Grünen-Antrag: Dresdner können Petitionen ab sofort online stellen

Die Dresdner Stadtverwaltung bietet ab sofort die Möglichkeit, Petitionen online einzustellen und mitzeichnen zu lassen. Die Stadtverwaltung schaltete auf ihrer Homepage ein Portal frei, das auf einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen von 2013 zurückgeht.

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Ab sofort können auf der Internetseite der Stadtverwaltung Petitionen online mitgezeichnet werden.

Dresden. Die Dresdner Stadtverwaltung bietet ab sofort die Möglichkeit, Petitionen online einzustellen und mitzeichnen zu lassen. Die Stadtverwaltung schaltete auf ihrer Homepage ein Portal frei, das auf einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen von 2013 zurückgeht. Die Stadt prüft vor Veröffentlichung der Petitionen, ob diese nicht gegen geltendes Recht verstoßen oder Datenschutzbestimmungen verletzen - so dürfen keine beleidigenden Inhalte oder Daten zu Privatpersonen veröffentlicht werden.

„Wir wünschen uns eine rege Nutzung dieser Bürgerbeteiligungsform, um die Alltagstauglichkeit des neuen Angebotes sowohl für Einzelpetitionen als auch Massenpetitionen schnell prüfen zu können“, so Torsten Schulze, Mitglied im Petitionsausschuss und Antragsinitiator. Der Antrag sieht außerdem vor, dass eine Petition, bei einer festzulegenden Anzahl an Unterschriften, wie ein Antrag im Stadtrat behandelt wird und der Initiator die Möglichkeit erhält in einer Stadtratssitzung dazu zu sprechen.

Unter www.dresden.de/epetiton kann jeder eine Petition hochladen und bestimmen, ob sie veröffentlicht werden soll. Zusätzlich kann eine Frist für die Mitzeichnung zwischen zwei und sechs Wochen gewählt werden.

DNN

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