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Millionenloch im Dresdner Stadthaushalt

Fünf Millionen Euro Minus trotz Haushaltssperre Millionenloch im Dresdner Stadthaushalt

Die Landeshauptstadt Dresden hat erstmals seit vielen Jahren ein Haushaltsjahr mit einem Minus abgeschlossen. Im Jahr 2015 klafft nach von Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) auf Anfrage der DNN vorgelegten Zahlen ein Loch von rund 4,7 Millionen Euro.

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Hartmut Vorjohann.

Quelle: Dietrich Flechtner

Dresden..  Die Landeshauptstadt Dresden hat erstmals seit vielen Jahren ein Haushaltsjahr mit einem Minus abgeschlossen. Im Jahr 2015 klafft nach von Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) auf Anfrage der DNN vorgelegten Zahlen ein Loch von rund 4,7 Millionen Euro. Das ist vor allem darauf zurückzuführen, dass Dresden weniger Schlüsselzuweisungen als erwartet vom Freistaat Sachsen erhalten hat. Insbesondere bei den Kosten für Unterkunft und Versorgung der Asylbewerber klafft eine Lücke von zehn Millionen Euro, die die Stadt mit Eigenmitteln decken muss.

Laut den Zahlen aus der Kämmerei haben sich die Grundsteuereinnahmen erwartungsgemäß entwickelt. 76,4 Millionen Euro waren für 2015 geplant, 76,1 Millionen sind es geworden. Auch bei der Gewerbesteuer lag die Einnahmeschätzung fast richtig: 208 Millionen Euro wurden erwartet, 208,5 Millionen flossen tatsächlich in die Stadtkasse. Ein enormes Plus konstatiert Vorjohann bei der Einkommenssteuer: Statt 148,7 Millionen Euro hat die Stadt tatsächlich 158,9 Millionen Euro eingenommen. Bei der Umsatzsteuer flossen mit 34,6 Millionen Euro rund 100 000 Euro mehr als erwartet in die Stadtkasse.

Doch das Steuerplus von 10,5 Millionen Euro wird von Mindereinnahmen bei den Allgemeinen Schlüsselzuweisungen komplett aufgehoben. Hier standen Einnahmeerwartungen in Höhe von 382,6 Millionen Euro im Haushaltsplan, tatsächlich sind aber nur 367,4 Millionen Euro geflossen. Eine Diskrepanz von 15,2 Millionen Euro, die dazu führt, dass ein Loch im städtischen Etat klafft.

Bis zum Jahr 2014 hatte die Landeshauptstadt regelmäßig einen Überschuss erwirtschaftet. So blieben im Jahr 2013 rund 21 Millionen Euro auf der Habenseite, im Jahr 2014 waren es dann noch 1,6 Millionen Euro. Die Hälfte des Überschusses legte Vorjohann regelmäßig in der Allgemeinen Rücklage für schlechte Zeiten an. Mit der anderen Hälfte wurden Mehrausgaben finanziert.

Vorjohann hatte bereits im Herbst 2015 eine Haushaltssperre erlassen. Auch für das aktuelle Jahr hat er bereits den Rotstift angesetzt. Zwar rechnet er mit Mehreinnahmen von neun Millionen Euro, dem stünden aber Mehrausgaben von 38,1 Millionen Euro gegenüber. Kostentreiber seien einmal mehr die Ausgaben für die Jugendhilfe und für den Eigenbetrieb Kindertagesstätten.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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