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Millionen-Loch bei kommunalem IT-Dienstleister KISA in Sachsen

Millionen-Loch bei kommunalem IT-Dienstleister KISA in Sachsen

Dresden (DNN/I.P.). Einer der größen IT-Dienstleister für Sachsens Kommunen und Zweckverbände ist in finanzielle Schieflage geraten. Nach DNN-Informationen ist bei der KISA ein Millionen-Defizit aufgelaufen, der Geschäftsführer wurde beurlaubt.

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"Dem Defizit liegen multifaktorielle Ursachen zugrunde." Hans-Christian Rickauer, Verbandschef

Quelle: Christian Juppe

Über Hintergründe des Debakels herrscht Rätselraten.

Die Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA) mit 114 Mitarbeitern soll Städte, Gemeinden, Landkreise und Zweckverbände mit Computerprogrammen und Technik für die Verwaltung versorgen. Zum Programm gehören beispielsweise die Bürgerterminals für die bürgernahe Verwaltung in Sachsen. Das KISA-Angebot reicht vom IT-Bedarf des Standesamts über die Personalverwaltung in den Kommunen bis hin zu Programmen für die komplizierte Haushaltsführung. Doch jetzt ist die KISA selbst mit ihren Finanzen in die Bredouille geraten. KISA ist ein Zweckverband, dem rund 280 Kommunen und Verbände angehören (u.a. Radebeul, Radeberg und Pirna). Er hat rund 700 Kunden.

Wie erst jetzt bekannt wurde, musste Geschäftsführer Martin Schmeling Mitte Dezember in den Zwangsurlaub. Dabei war der jahrelange Chef erst 2012 im Amt bestätigt worden. Damals schien noch alles in Ordnung: Vorgesehen waren weder Kreditaufnahmen noch Umlagen für die Mitgliedskommunen.

Wenige Wochen vor den Kommunalwahlen in Sachsen nun der Paukenschlag: Mitte Dezember 2013 wurden die Verbandsmitglieder bei einer Versammlung erstmals über das Debakel informiert. Meeranes Bürgermeister Lothar Ungerer zufolge hat der Verbandsvorsitzende, Limbach-Oberfrohnas Oberbürgermeister Hans- Christian Rickauer (CDU), damals erklärt, die Liquiditätssituation habe sich "in den letzten Jahren" deutlich verschlechtert. Bis Ende 2013, so habe der Vorsitzende erläutert, belaufe sich der Gesamtverlust auf rund 5,1 Millionen Euro - ein stattlicher Betrag bei einem Jahresetat von 17,5 Millionen Euro. Um überhaupt handlungsfähig zu bleiben, habe die Verbandsversammlung die Erweiterung des Kassenkreditrahmens von drei auf 6,3 Millionen beschlossen.

Meerane legte dagegen Widerspruch ein, weil Hintergründe des Desasters und Verantwortlichkeiten völlig unklar seien. Ungerer vermutet "strukturelle Gründe" und befürchtet, dass die Mitglieder, die auch aus Brandenburg kommen, irgendwann für das Defizit zahlen müssen.

Verbandschef Rickauer erklärte gestern gegenüber DNN: Dem Defizit "in bedeutsamer Höhe" lägen "multifaktorielle Ursachen" zugrunde. Dabei gehe es beispielsweise um Teilwertberichtigungen für nicht mehr benötigte Programme. Rickauer hat unter anderem einen Unternehmensberater, der auch Geschäftsführer der Gebäudegesellschaft der Limbach-Oberfrohna mbH ist, mit einer Tiefenprüfung sowie der Ausarbeitung eines Sanierungskonzeptes beauftragt. Darüber hinaus gebe es derzeit keine weiteren Informationen.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 17.01.2014

Ingolf Pleil

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