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Millionen-Defizit im Jobcenter Dresden: Kahlschlag droht

Millionen-Defizit im Jobcenter Dresden: Kahlschlag droht

Im Jobcenter Dresden ist ein Millionendefizit aufgetreten. Das erklärte am Mittwoch Linke-Stadtrat Hans-Jürgen Muskulus, der im Sozialausschuss sitzt.

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Im Jobcenter Dresden ist ein Millionendefizit aufgetreten.

Quelle: Stefan Sauer

Dort hatte am Dienstagabend der Leiter des Jobcenters Jan Pratzka Rapport erstattet. Laut Muskulus ist das Loch im Personaletat des Jobcenters aufgetreten. Die fehlenden Mittel sollen dem Linke-Stadtrat zufolge nun bei Maßnahmen für Langzeitarbeitslose eingespart werden. Das werde über 400 öffentlich geförderte Stellen vorrangig im Bereich der Ein-Euro-Jobs betreffen.

Torsten Schulze, wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen-Stadtratsfraktion, befürchtet einen Kahlschlag nicht nur bei den Ein-Euro-Jobs. „Vom Sparkurs sind auch Umschulungs- und Fortbildungsmaßnahmen betroffen.“ Für einige Bildungsträger sei das existenzbedrohend, weil sie auf die Kürzungen nicht vorbereitet seien, sondern im Gegenteil gerade erst Honorarverträge mit Lehrkräften und Mietverträge für Schulungsräume verlängert hätten. Wo konkret gespart wird, stünde aber noch nicht fest. Die Pläne würden gegenwärtig erst im Jobcenter erarbeitet.

Das Jobcenter bestätigte auf Anfrage der DNN, dass sich im April ein „prognostisches Defizit“ für das Jahr 2015 ergeben habe. Die Geschäftsführung des Jobcenters habe im Zuge der sogenannten Revisionsplanung mehrere Maßnahmen verfügt und dabei auch eine kurzfristige Aussetzung der Arbeitsgelegenheiten – Ein-Euro-Jobs – angewiesen. „Diese Aussetzung ist mittlerweile seit 22. Mai wieder aufgehoben“, erklärte Jobcenter-Sprecherin Grit Winkler. Gleichwohl müssten Maßnahmen eingeleitet werden, um die Mittel mit größtmöglichem Nutzen und „unter Vermeidung von radikalen Einschnitten“ zu verwenden.

Thomas Baumann-Hartwig

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