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Mehr Geld für Ortsvorsteher in großen Ortschaften in Dresden

Stadtrat Mehr Geld für Ortsvorsteher in großen Ortschaften in Dresden

Ortsvorsteher in den größten Ortschaften der Landeshauptstadt erhalten bald mehr Geld. Das hat der Stadtrat beschlossen. Außerdem gibt es verschiedene Neuregelungen in Details. Die Aufwandsentschädigung für Stadträte ändert sich nicht.

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 Der Stadtrat hat die Entschädigung für Ortsvorsteher neu geregelt.
 

Quelle: dpa

Dresden.  Mehr Geld für einige Ortsvorsteher: Der Stadtrat hat für die Verwaltungschefs in den großen Dresdner Ortschaften höhere Entschädigungen beschlossen. Mit der neuen Satzung, die solche Zahlungen regelt, reagiert die Stadt unter anderem auf größere Spielräume, die eine Verordnung des Freistaats bietet. Demnach können Ortsvorsteher in Ortschaften mit mehr als 5000 Einwohnern statt bis zu 30 nun bis zu 50 Prozent der Entschädigung für ehrenamtliche Bürgermeister in Gemeinden mit mehr als 3000 Einwohnern erhalten. Nach der aktuellen Verordnung des Landes gibt es für die Verwaltungschefs in diesen Gemeinden 1720 Euro monatlich. Für Ortsvorsteher in Dresden sind dann damit 860 Euro pro Monat möglich. Bislang waren es 516 Euro. Von der Regelung profitieren die Ortsvorsteher in Cossebaude (5661 Einwohner), Weixdorf (6042) und Schönfeld-Weißig (12995). Außerdem regelt die neue Satzungen unter anderem bestimmte Entschädigungen für Ausschüsse und Gremien in Detailfragen. So werden jetzt auch Sitzungsgelder möglich für Gremien, die weder Ausschuss noch Beirat sind. Die monatliche Grundpauschale der Stadträte (400 Euro) ändert sich nicht. Die Verwaltung rechnete in der Vorlage zusätzliche Ausgaben von rund 27000 Euro im Jahr vor. Davon entfallen 14625 Euro auf Sitzungsgelder für Gremien wie die Kunstkommission, Jurys, den Bildungsbeirat, die Gestaltungskommission oder auch den Runden Tisch Verkehrsentwicklungsplan. Die Ortsvorsteher schlagen insgesamt mit 12 384 Euro jährlich zu Buche.

Von Ingolf Pleil

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