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Maßnahmeplan zur Schaffung von Asylbewerber-Unterkünften in Dresden – mehr als 2000 Plätze nötig

Maßnahmeplan zur Schaffung von Asylbewerber-Unterkünften in Dresden – mehr als 2000 Plätze nötig

Mit einem siebenteiligen Maßnahmeplan will Dresden in den kommenden Jahren mehr als 2000 zusätzliche Plätze für Asylbewerber schaffen und zudem deren Betreuung verbessern.

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Am Freitag stellte Sozialbürgermeister Seidel die Pläne vor.

Quelle: dpa

Dabei setzt die Stadt auf einem möglichst kleinteilige und dezentrale Lösung. Die Zeit drängt, so Sozialbürgermeister Martin Seidel (parteilos). Fällt der Stadtrat im Dezember keine Entscheidung, gehen Dresden noch vor Jahresende die Plätze aus.

Laut Seidel muss Dresden in diesem Jahr mit mehr als 1500 Asylbewerbern rechnen, kommendes Jahr sind es schon mehr als 1800, im Jahr darauf mehr als 2000. Sicher sind die Zahlen zwar nicht, durch die anhaltenden Krisen in der Welt ist es aber unwahrscheinlich, dass die Zahlen bald wieder zurück gehen.

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Durch den erhöhten Bedarf an Plätzen muss Dresden auch mehr Geld ausgeben.

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Inklusive derer, die bereits in der Stadt sind und auf die Bearbeitung ihres Antrags warten, muss die Stadt allein in diesem Jahr 1976 Asylbewerber unterbringen, 2016 werden es mehr als 3400 sein. Ursache dafür ist, dass die Bearbeitung eines Antrags aktuell rund 15 Monate dauert, so Seidel. Wer also in diesem Jahr noch in Dresden ankommt, wird voraussichtlich das komplette kommende Jahr als Asylbewerber einen Platz benötigen.

Um die nötigen Kapazitäten bereit zu stellen, verfolgt die Stadt einen Mehrstufen-Plan. Seidel will perspektivisch 60 Prozent der Bewerber in Wohnungen und 40 Prozent in möglichst kleinen Wohnheimen unterbringen. Das mache die Sozialstruktur der ankommenden Flüchtlinge nötig. Es kämen viele alleinstehende Männer, für die ein Heimplatz sinnvoller sei als eine Einzelwohnung. Wohnungen sind hingegen vor allem für Familien vorgesehen. 220 zusätzliche Wohnungen mit 1300 Plätzen will Seidel anmieten.

Kurzfristig sollen noch in diesem Jahr ein ehemaliges Bürogebäude an der Tharandter Straße und zwei Hotels am Wachwitzer Höhenweg in Pappritz und an der Podemusstraße in Briesnitz zwischen 40 und 60 Menschen aufnehmen. Im Februar und Juli sollen zwei weitere Gebäude in Lockwitz und Laubegast hinzu kommen.

Im April 2016 will der Sozialbürgermeister zudem eine sogenannte Clearing-Stelle an der Heidenauer Straße in Lockwitz einrichten. Asylbewerber, die nach Dresden kommen, sollen zunächst zentral hier auf 150 Plätzen untergebracht werden, bevor sie in andere Heime oder Wohnungen weitervermittelt werden. Bis Ende 2016 sollen zudem weitere sechs Unterkünfte in Holz-Containerbauweise errichtet werden. Das marode „Gustavheim“ in Pillnitz will die Stadt hingegen Ende 2015 schließen.

Seidel betonte, dass sowohl die Wohnungen als auch die Heime möglichst über das komplette Stadtgebiet verteilt werden sollen. Zudem sollen die Heime mit jeweils maximal 65 Plätzen möglichst klein bleiben. Das minimiere die Gefahr sozialer Konflikte und ermögliche eine bessere Betreuung. Gleichwohl bleibe eine gewisse Häufung aber nicht aus. So würden viele der Wohnungen bei der Gagfah angemietet, deren Bestand sich nun mal auf bestimmte Stadtteile konzentriere.

Für die Anmietung und den Neubau von Heimen rechnet Seidel mit Investitionen von rund 14,6 Millionen Euro. Diese seien noch nicht gegenfinanziert. Hier sei Hilfe vom Freistaat nötig, sagte der Sozialbürgermeister, der sich eine Zwei-Drittel-Finanzierung vom Freistaat erhofft. Die laufenden Kosten seien hingegen weitgehend im Haushalt eingestellt. Trotz der Zuschüsse vom Land muss Dresden hier in den kommenden zwei Jahren aber mit Kosten von rund 22 Millionen Euro rechnen.

Kritik, er habe die betroffenen Anwohner zu spät informiert, wies Seidel am Freitag zurück. Die Stadt habe über 100 Grundstücke und Objekte begutachtet und nur die jetzt zugesagten zwölf hätten den Kriterien entsprochen. „Alternativlos“ sei das Vorgehen der Stadt. Hätte man die Anwohner rund um die zwölf jetzt zugesagten Standorte vorab informiert, hätte man auch die Anwohner rund um die 88 anderen begutachteten Orte beteiligen müssen, argumentierte Seidel.  

In den kommenden Wochen will die Verwaltung nun die Anwohner der betroffenen Stadtteile umfassend informieren. Ab Anfang November wird die Verlage in den Ortsbeiräten und Ortschaftsräten diskutiert. Für den 24. November ist eine zentrale Bürgerversammlung geplant, bevor der Stadtrat am 11. Dezember entscheidet. Eine Vertagung könne sich die Stadt nicht leisten, warnte Seidel. Ohne Stadtratsvotum im Dezember könnten die dringend benötigten Hotels nicht angemietet werden. Dresden habe dann zu wenige Plätze für ankommende Flüchtlinge und müsse diese dann in Notunterkünften und Turnhallen unterbringen. Dresden hätte dann Szenen wie zuletzt München, warnte er.

Stephan Lohse

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