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Linke wollen keine Einkaufssonntage in Dresden mehr – Schollbach: Mehrheit kriegen wir

Linke wollen keine Einkaufssonntage in Dresden mehr – Schollbach: Mehrheit kriegen wir

Links-Fraktionschef André Schollbach ist überzeugt, bis zum Herbst eine stabile Mehrheit mit der SPD, den Grünen und auch den Piraten zu zimmern, um stadtweite einkaufsoffene Sonntage in Dresden künftig generell verhindern zu können – obwohl die Piraten, die künftig wohl oft als Mehrheitsbeschaffer für Rot-Rot-Grün herhalten werden, in der Vergangenheit eher zu einer Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten geneigt hatten.

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Quelle: dpa

„Gehen Sie davon aus: Wir werden zu-einander finden“, gibt sich Schollbach selbstbewusst.

Sein Ziel ist klar: In Zukunft bleiben die Läden und Einkaufszentren sonntags grundsätzlich zu, Ausnahmen soll es nur noch für Stadtteilfeste geben. „Unser Grundsatz ist: Familie statt Kommerz“, betonte der Fraktionsvorsitzende. „Es gibt in Dresden schon so genug Einkaufsmöglichkeiten an sechs Tagen in der Woche bis in den Abend hinein.“ Für besondere Feste sei „im Einzelfall“ abzuwägen, ob in einzelnen Stadtteilen die Läden öffnen dürfen. Nicht für „künstliche Baumarktfeste“, wie Schollbach betont, aber zum Beispiel während der „Bunten Republik Neustadt“ in der Äußeren Neustadt.

Da die Linken nach der Sommerpause vermutlich tatsächlich eine Mehrheit im Stadtrat hinter sich haben werden, schwant der CDU schon Schlimmes: „Ich bin entsetzt, wie verantwortungslos linke und grüne Stadträte mit den Einzelhändlern, den Touristen und den Bürgern dieser Stadt umgehen“, kritisierte der Dresdner CDU-Kreisvorsitzende Christian Hartmann. „Offensichtlich wollen Linkspartei und Grüne unsere Stadt innerhalb Sachsens, ja sogar ganz Deutschlands wirtschaftlich und infrastrukturell isolieren.“

Liefern konnten CDU und FDP den Linken gestern aber nur noch Rückzugsgefechte: Im Wirtschaftsförderungsausschuss unterstützten sie mit ihrer Noch-Mehrheit den Verwaltungsvorschlag, wie in den vergangenen Jahren üblich vier stadtweite verkaufsoffene Sonntage und sechs Stadtteil-Einkaufssonntage zuzulassen. Der Ausschuss hat indes in dieser Frage nur eine beratende Stimme. „Der neue Stadtrat wird da zu ganz anderen Entscheidungen kommen“, ist sich Schollbach sicher.

hw

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