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Landes- und Uni-Bibliothek SLUB in Dresden soll 2014 Staatsbetrieb werden

Landes- und Uni-Bibliothek SLUB in Dresden soll 2014 Staatsbetrieb werden

Die schwarz-gelbe Koalition in Sachsen will die sächsische Landes- und Uni-Bibliothek SLUB bis zum 1. Januar 2014 in einen Staatsbetrieb umwandeln. Das geht aus einem Antrag hervor, den CDU und FDP jetzt im Landtag gestellt haben.

Diskutiert wird die Umwandlung seit längerer Zeit. Sachsens Wissenschaftsministerin Sabine von Schorlemer (parteilos) hatte schon im Mai 2011 erklärt, die SLUB sollte mehr selbstverwaltete Spielräume erhalten (DNN berichteten). Dabei ging es einmal um ein "neues Steuerungsmodell", dass der SLUB deutliche Flexibilität bei der Mittelbewirtschaftung und Stellenbesetzung gewährt und zum anderen um die Umwandlung in einen Staatsbetrieb. Dafür gab es bislang keinen Zeitplan. Die Bibliothek ist gegenwärtig als "Anstalt öffentlichen Rechts" organisiert und unterliegt starren Haushaltsregeln.

Mit dem Koalitionsantrag nimmt die Umwandlung nun konkrete Formen an. Nach dem Willen von CDU und FDP soll die Staatsregierung bis 31. Mai einen Gesetzentwurf dazu vorlegen. Die neue Rechtsform sollte dann zum 1. Januar 2014 in Kraft treten, fordern die regierungstragenden Fraktionen. Der Landtag muss den Antrag allerdings formal noch beschließen, angesichts der Mehrheit von CDU und FDP besteht daran kein Zweifel.

Zur Begründung heißt es in dem Antrag, die bisherigen Rahmenbedingungen für die SLUB erschwerten ein flexibles, ökonomisch ausgerichtetes Personal- und Finanzmanagement und schränkten Eigenverantwortung und unternehmerisches Handeln ein. Die Umwandlung in einen Staatsbetrieb ermögliche ein Handeln nach Kosten- und Leistungskriterien des kaufmännischen Rechnungswesens und verschaffe Vorteile im Wettbewerb um wissenschaftliche Reputation. Die Bibliothek könne ihre Gelder dann flexibler einsetzen etwa durch die Bildung von Rücklagen. Ingolf Pleil

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 22.01.2013

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