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Krise im Dresdner Nano-Zentrum: Freistaat widerspricht Schuldzuweisungen von Hilbert

Krise im Dresdner Nano-Zentrum: Freistaat widerspricht Schuldzuweisungen von Hilbert

In der Diskussion um die Finanzmisere beim Nano-Zentrum Dresden widerspricht der Freistaat den Schuldzuweisungen von Wirtschaftsbürgermeister Dirk Hilbert. Das 2007 ins Leben gerufene Zentrum zur Förderung von Unternehmensansiedlungen im Nanoelektronikbereich im Dresdner Norden ist bis heute nicht recht zum Laufen gekommen.

Nachdem die Stadt das Zentrum vor einem Jahr mit knapp einer Million Euro vor der Pleite retten musste, ist jetzt erneut ein Zuschuss von 336 000 Euro fällig, um die Zahlungsfähigkeit der städtischen GmbH zu erhalten. Letzte Woche im Stadtrat hatte Wirtschaftsbürgermeister Hilbert vor allem den Freistaat für die Schieflage verantwortlich gemacht. Der Fördermittelantrag der Stadt für das Nanozentrum sei drei Jahre lang nicht bearbeitet worden, sagte der FDP-Politiker. "Erst im Oktober 2010 erhielten wir den Fördermittelbescheid." Das habe alle Kalkulationen über den Haufen geworfen, in den drei Jahren seien die Baupreise enorm gestiegen.

Dieser Darstellung widersprach das Wirtschaftsministerium gestern. Im ersten Förderantrag für das Nanozentrum Ende August 2007 mit einer geplanten Investition von 22,3 Millionen Euro habe die Stadt weder den konkreten Bedarf für ein Nanozentrum nachgewiesen noch die Gesamtfinanzierung des Vorhabens dargestellt. Das wären "wesentliche Fördervoraussetzungen" gewesen, hieß es auf DNN-Anfrage. Deshalb musste der Antrag im August 2008 - bei derart großen Vorhaben und nicht vollständigen Unterlagen sei die Bearbeitungsdauer von einem Jahr nicht ungewöhnlich - durch die Landesdirektion abgelehnt werden, erklärte das Ministerium. Nach zahlreichen Gesprächen, in denen das Anliegen durch den Freistaat "wohlwollend weiter begleitet" worden sei, habe die Stadt erst Ende Oktober 2009 erneut einen Antrag über eine Investition in Höhe von 15,2 Millionen Euro gestellt. Auch bei diesem Antrag hätten substantielle Unterlagen wie beispielsweise die Baugenehmigungen gefehlt. Ein überarbeiteter Antrag sei am 1. September 2010 eingereicht und schließlich bewilligt worden.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 02.06.2015

Ingolf Pleil

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