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Kraftwerk Mitte Dresden: Fördermittelstreit schwelt weiter

Kraftwerk Mitte Dresden: Fördermittelstreit schwelt weiter

Das sächsische Innenministerium (SMI) hat am Mittwoch die für dieses Jahr angekündigten Fördermittel für die Sanierung des Kraftwerks Mitte ausgereicht. Laut Innenminister Markus Ulbig (CDU) können mit den Mitteln alte Gebäude in ihrer Grundsubstanz erhalten und neu belebt werden.

Aus dem Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost" erhält die Stadt 8,816 Millionen Euro. Dieses Geld fließt aber nicht nur in das Kraftwerk Mitte, in dem die Stadt neue Spielstätten für die Staatsoperette und das Theater Junge Generation errichten lässt. Mit dem Geld wird auch der Neubau der Schwimmhalle an der Freiberger Straße gefördert.

Die Übergabe des Fördermittelbescheids löst aber ein Problem nicht: Der Stadt fehlen nach wie vor 3,3 Millionen Euro Fördermittel, die zwar beantragt, aber vom SMI gestrichen wurden. Die Prüfer in Ulbigs Ressort hatten Verstöße gegen das Vergaberecht und nicht genügend förderfähige Maßnahmen beim Umbau des Kraftwerks moniert (DNN berichteten). Bereits mehrfach verhandelten SMI und Stadt in den vergangenen Monaten, um das Problem zu lösen. Doch zu einer Einigung kam es nach DNN-Informationen noch nicht. Die Lücke klafft weiter. Die mit dem Projekt beauftragte Kommunale Immobilien GmbH und Co KG hat Liquiditätsprobleme nur dadurch vermeiden können, dass Bestellungen für die Ausstattung der Theater nicht ausgelöst wurden. Aber allmählich drängt die Zeit. Im August 2016 sollen die Theater ihre Bühnen übernehmen, damit das Kraftwerk im Dezember 2016 eröffnen kann.

Immerhin gibt es auch eine gute Nachricht: Die Drewag-Stadtwerke, die die Gebäude 2.1 bis 2.4 neben dem Theaterbau sanieren wollen, erhalten für das zehn Millionen Euro teure Vorhaben drei Millionen Euro Fördermittel. Eine entsprechende Zusage soll inzwischen vorliegen. Damit können die Stadtwerke in dem Gebäude Durchschnittsmieten von 8,50 Euro anbieten und Mieter aus Kunst und Kultur gewinnen.

Neben dem Kraftwerk und der Schwimmhalle fördert das SMI dieses Jahr auch den Erhalt des Festspielhauses Hellerau mit 2,48 Millionen Euro.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 10.09.2015

Thomas Baumann-Hartwig

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