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Keine Schweizer Risiken für die Dresdner Stadtkasse

Keine Schweizer Risiken für die Dresdner Stadtkasse

Es gibt auch gute Nachrichten aus Dresden: Die Turbulenzen um den Schweizer Franken, die auch viele deutsche Kommunen in Finanzschwierigkeiten stürzen, machen wahrscheinlich einen Bogen um die Landeshauptstadt.

Der Einbruch des Euro gegenüber der Schweizer Währung bringt in diesen Tagen bundesweit Kommunen in Bedrängnis. Einige Städte, Gemeinden und Landkreise hatten wegen vergleichsweise niedriger Zinsen Kredite in Schweizer Franken aufgenommen. Sie hoffen nun, dass sich der Wechselkurs bis zur Fälligkeit der nächsten Zahlungen wieder beruhigt. Die Probleme waren entstanden, nachdem die Schweizer Notenbank in der vergangenen Woche die Koppelung des Franken an den Euro aufgehoben hatte. Die Gemeinschaftswährung verlor daraufhin massiv an Wert gegenüber dem Franken. Zuvor hatte die Zentralbank des Alpenlandes versucht, den Franken nicht zu stark werden zu lassen, weil das den Export Schweizer Produkte verteuert. Die Rückzahlung der Kredite könnte für die deutschen Kommunen nun teurer werden als geplant.

Nach bisherigen Erkenntnissen sind vor allem Kommunen in Nordrhein-Westfalen von der kräftigen Abwertung des Euro betroffen. Wie die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf das nordrhein-westfälische Innenministeriums berichtete, hatten Ende 2013 von fast 400 Gemeinden 25 Fremdwährungskredite in einem Volumen von 1,9 Milliarden Euro in den Büchern. Ein großer Anteil soll dabei in Schweizer Franken stecken.

Dresden ist im Kernhaushalt schuldenfrei, hat aber laut Statistischem Landesamt insgesamt einschließlich seiner Eigenbetriebe und Eigengesellschaften 655 Millionen Euro Schulden (2013). Auf die Frage, ob auch Dresden von der Krise betroffen sein könnte, antwortete Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann: "Die Landeshauptstadt Dresden hat keine Kredite oder kreditähnlichen Rechtsgeschäfte, insofern erübrigt sich die Frage." Bei den Beteiligungen der Stadt Dresden gebe es keine Kredite mit Schweizer Franken, fügte der CDU-Politiker hinzu.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 23.01.2015

Ingolf Pleil

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