Volltextsuche über das Angebot:

11 ° / 7 ° wolkig

Navigation:
Google+
Kaum Einigkeit über Ausschank-Verbot in der Dresdner Neustadt

Wenig Interesse an Diskussion Kaum Einigkeit über Ausschank-Verbot in der Dresdner Neustadt

Die Abschaffung des Alkoholabgabe-Verbots in der Äußeren Neustadt bleibt ein Reizthema – zumindest für einen kleinen Teil der Neustädter. Denn über mögliche Folgen wollte am Dienstagabend kaum einer diskutieren. Bei der vom Stadtrat beschlossenen Bürgerversammlung in der Scheune blieb der Saal sehr leer. Keine 50 Einwohner hatten Gesprächsbedarf.

Zum 1. Juni hat der Stadtrat die Polizeiverordnung abgeschafft, nach der es Spätshopbetreibern bisher verboten ist, freitags und samstags nach 22 Uhr Alkohol zu verkaufen.

Quelle: dpa

Dresden. Die Abschaffung des Alkoholabgabe-Verbots in der Äußeren Neustadt bleibt ein Reizthema – zumindest für einen kleinen Teil der Neustädter. Denn über mögliche Folgen wollte am Dienstagabend kaum einer diskutieren. Bei der vom Stadtrat beschlossenen Bürgerversammlung in der Scheune blieb der Saal sehr leer. Keine 50 Einwohner hatten Gesprächsbedarf.

Zum 1. Juni hat der Stadtrat die Polizeiverordnung abgeschafft, nach der es Spätshopbetreibern bisher verboten ist, freitags und samstags nach 22 Uhr Alkohol zu verkaufen. SPD, Grüne, Linke und Piraten waren mit dem Vorhaben der Abschaffung in den Wahlkampf gezogen und lösten jetzt ihr damaliges Versprechen ein.

Doch das Aus ist nicht unumstritten. Manche Anwohner fürchten zusätzlichen Dreck und Lärm, auch die im Gewerbeverein organisierten Gastronomen und Clubbetreiber liefen gegen die Aufhebung der Regelung Sturm und präsentierten auch eine Umfrage, wonach die Mehrheit das Verbot beibehalten wolle. Gleichzeitig zeigte eine andere Befragung durch die Linke, dass dort eine Mehrheit gegen das Verbot war.

Kritik am Zeitpunkt

Aufgrund der Uneinigkeit hatte der Stadtrat mit der Abschaffung auch die Einwohnerversammlung beschlossen – und erntete dafür Kritik. Die komme viel zu spät, so Clubbetreiber Stefan Schulz. „Ich hätte mir die Diskussion vorher gewünscht“, meinte er. Als „Feigenblatt“ bezeichnete CDU-Stadtrat Gunther Thiele die Runde. Martin Schultze-Wissermann, Stadtrat der Piraten, konnte diese Kritik sogar nachvollziehen, gab aber zu bedenken, dass die politische Mehrheit für die Aufhebung stand und verwies dabei auch auf die Wahlergebnisse in der Neustadt. Es gehe jetzt darum, das Viertel voran zu bringen.

Den meisten Diskutanten ging es schließlich vor allem um die Themen Lärm und Müll. Über Freisitze wurde gesprochen, mögliche Glasflaschenverbote oder eine Einschränkung für Autofahrer. Dabei zeigte sich die Uneinigkeit: Während die einen Wert auf Nachtruhe legen, befanden andere schlicht: „Das ist die Neustadt“, da müsse man am Wochenende auch mal mit Partygängern rechnen.

Spätshop-Betreiber nicht dabei

Kritisiert wurde mehrfach, dass sich keiner der Spätshopbetreiber an den Diskussionen beteilige. Diese würden von der Neuregelung profitieren ohne die Konsequenzen tragen zu müssen. Sie „ernten ohne zu säen“, befand Scheune-Vorstand Magnus Hecht und plädierte dafür, die Bertreiber mit in die Verantwortung zu nehmen. Clubbetreiber Schulz beklagte eine Ungleichbehandlung: Er müsse 22 Uhr seinen Freisitz schließen, während der Späti weiter verkauft. Am Ende brachte er einen eigenen Späti ins Gespräch – rechtlich durchaus möglich, so Dresdens Ordnungsamts-Chef Ralf Lübs.

Eine Einbindung der Späti-Betreiber an Projekten wie der „netten Toilette“ sei bisher tatsächlich gescheitert, befand auch Ortsamtsleiter Andre Barth. „Da gibt es noch Luft nach oben“, sagte Grünen-Stadtrat Johannes Lichdi.

Die Fragen und Anregungen der Neustädter werden jetzt für den Stadtrat aufbereitet. Der wird sich voraussichtlich in seiner August-Sitzung mit den Ergebnissen beschäftigen.

S. Lohse

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Stadtrat

Das fast zehn Jahre gültige Verbot für den Verkauf von Alkohol in Spätverkaufsstellen in der Äußeren Neustadt wird aufgehoben. Ein entsprechender Antrag von SPD, Linken und Grünen wurde am Donnerstag vom Stadtrat beschlossen.

mehr
Mehr aus Lokales
  • 13. Februar

    Ob Gedenken, Täterspuren oder Menschenkette: Alle Infos finden sie in unserem Special zum 13. Februar in Dresden mehr

  • Semperopernball
    Semperopernball

    Alle Infos, alle Highlights, die schönsten Bilder - der Semperopernball in Dresden. mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Wettersponsor

Das Wetter in und um Dresden präsentiert Ihnen die Toskana-Therme Bad Schandau.