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In 11 Kitas und 13 Schulen in Dresden soll investiert werden

Förderprogramm „Brücken in die Zukunft“ In 11 Kitas und 13 Schulen in Dresden soll investiert werden

Die Stadtverwaltung hat jetzt Vorschläge vorgelegt, in welchen Kindertageseinrichtungen und Schulen mit dem Geld gebaut werden soll, das durch das sächsische Förderprogramm „Brücken in die Zukunft“ zur Verfügung steht. Profitieren sollen 11 Kitas und 13 Schulen in Dresden. Die Liste geht nun zur Diskussion und Beschlussfassung in den Stadtrat.

Für Kindertagesstätten sind rund 29 Millionen Euro der zur Verfügung stehenden Fördermittel vorgesehen

Quelle: cg

Dresden.  Die Bürgermeisterrunde der Stadt Dresden hat jetzt eine Liste mit Vorschlägen vorgelegt, in welchen Kindertageseinrichtungen und Schulen mit dem Geld gebaut werden soll, das durch das sächsische Förderprogramm „Brücken in die Zukunft“ (DNN berichteten) zur Verfügung steht. Profitieren sollen 11 Kitas und 13 Schulen in Dresden. Die Liste geht nun zur Diskussion und Beschlussfassung in den Stadtrat. Denn „bis 17. Juni müssen wir unsere Vorstellungen für die Verwendung der Mittel beim Freistaat einreichen“, so Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP).

 Der Investitionsplan, der den Stadträten vorgelegt wird, umfasst allerdings insgesamt 34 Objekte. „Oft ist es so, dass durch Spitzfindigkeiten im Förderrecht das eine oder andere nicht förderfähig ist“, erklärt Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU). Deshalb habe man Nachrücker mit auf die Liste gesetzt, um in einem solchen Fall schnell handeln zu können und durch Genehmigungsverfahren nicht Geld einzubüßen.

Für Kindertagesstätten sind rund 29 Millionen Euro der zur Verfügung stehenden Fördermittel vorgesehen. Von dem Geld, das 75 Prozent der Gesamtkosten der geplanten Baumaßnahmen ausmacht, werden vier Kitas saniert. Sieben Einrichtungen bekommen Ersatzneubauten. „Wir hätten gern noch zwei Projekte mehr dazu genommen“, sagte Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann. Doch das Fördergeld aus dem Programm „Brücken in die Zukunft“, das für die Kitas verwendet werden soll, kommt vom Bund. Und das müsse bis Ende 2018 verbaut sein.

Deshalb könne man die Kitas Riesaer Straße und Lommatzscher Straße nicht in das Programm aufnehmen. Denn aufgrund der Größe der Einrichtungen sei eine europaweite Ausschreibung erforderlich und eine Realisierung der Projekte deshalb bis 2018 unrealistisch. Da in den genannten Einrichtungen aber dennoch dringend investiert werden muss, sollen die Projekte in den normalen Haushaltplan 2019/20 aufgenommen werden.

Mit den geplanten Investitionen in Kitas werden mittelfristig 1224 Kita-Plätze gesichert, so Sozialbürgermeisterin Kris Kaufmann (Die Linke). Neue entstehen dadurch also nicht. „Um an neuen Standorten neue Kapazitäten zu schaffen, würden wir gern die Entwicklung abwarten“, sagt Vorjohann.

In Schulbaumaßnahmen sollen im Rahmen des Förderprogrammes „Brücken in die Zukunft“ 109 Millionen Euro fließen. Das Geld kommt (bis auf vier Millionen) aus dem „Budget Sachsen“ des genannten Förderprogrammes. Es handelte „sich durchgängig um Projekte, die in der städtischen Finanzplanung bereits vorbereitet waren. Damit können Eigenmittel zur Entlastung des Haushalts freigestellt werden, um die niedriger ausfallenden Schlüsselzuweisungen für die Stadt Dresden kompensieren zu können“, heißt es von der Stadt.

In diese Kindertagesstätten und Schulen soll das Geld fließen, das im Förderprogramm „Brücken in die Zukunft“ zur Verfügung steht

In diese Kindertagesstätten und Schulen soll das Geld fließen, das im Förderprogramm „Brücken in die Zukunft“ zur Verfügung steht.

Quelle: Quelle: LH Dresden

Von Catrin Steinbach

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