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Im Dresdner Kita-Bauprogramm klaffen Millionenlöcher: Über 65 Millionen Euro Mehrbedarf bis 2018

Im Dresdner Kita-Bauprogramm klaffen Millionenlöcher: Über 65 Millionen Euro Mehrbedarf bis 2018

Um auch künftig bedarfsgerecht Kita-Plätze für die Dresdner Kinder bereitstellen zu können und damit die Rechtsansprüche der Eltern zu erfüllen, braucht der Kita-Eigenbetrieb für die nächsten Jahre rund 65,6 Millionen Euro Investitionsmittel mehr, als bisher im Entwurf für den Doppelhaushalt 2015/16 und in der mittelfristigen Finanzplanung durch die Rathausspitze vorgesehen sind.

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Quelle: dpa

Darauf hat Eigenbetriebs-Leiterin Sabine Bibas den Jugendhilfeausschuss aufmerksam gemacht.

Konzentriere man sich nur auf die allerdringendsten Kita-Sanierungen und -Neubauten, umfasse dieser Mehrbedarf allein für 2015/16 rund elf Millionen Euro, erklärte Bibas. Dabei handelt es sich um Kapazitätserweiterungen in Vierteln, in denen besonders viele Plätze gebraucht werden – beispielsweise an der Fabrice-, der Blüher- und der Lommatzscher Straße sowie um neue Kitas in Cotta, Pieschen und der Friedrichstadt, für die noch keine Standorte feststehen.

Bei den Betriebskosten habe sie den Finanzbedarf für den nächsten Doppelhaushalt gegenüber Prognosen vom Frühjahr dagegen um etwa drei Millionen Euro senken können, betonte die Leiterin. Aber auch dies hat wenig erfreuliche Hintergründe: Zum einen hat Bibas keine Reserven mehr für Kindergärtnerinnen eingeplant, die in Altersteilzeit wechseln wollen, weil „die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Altersteilzeit inzwischen so unattraktiv geworden sind, dass ich kaum glaube, dass da viele mitmachen“, erklärte die Eigenbetriebs-Leiterin. Zum anderen fallen die laufenden Kita-Kosten auch deshalb niedriger aus, weil sich mehrere Kita-Bauvorhaben verzögert haben. Das sorgt für weniger Platz-Angebote, entlastet aber gerade dadurch den Personal-Etat.

Derweil sind die Kollegen vom Jugendamt zwar auch nicht zufrieden mit dem Haushaltsentwurf, haben aber zumindest keinen derart umfangreichen Mehrbedarf angemeldet. So kritisierte Amtsleiter Claus Lippmann, dass ihm die Verwaltungsspitze das Budget für Weiterbildungen seiner Leute drastisch zusammenstreichen will. Angesichts des ständigen Flusses neuer Sozialgesetze und Jugendhilfe-Forschungen dürfte dies in der Tat ein Problem werden, zudem hier nur Summen um die 80 000 Euro pro Jahr nötig sind. Dagegen will die Kämmerei diesmal – anders als in diesem Jahr – recht realistische Beträge für die Erziehungshilfe bereitstellen, die tatsächlich die wachsenden Ausgaben decken könnten (wir berichteten).

Mehr Personal fürs Jugendamt.

Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) will zudem anscheinend tatsächlich ihr Versprechen einlösen, die chronische personelle Unterbesetzung im Jugendamt zu beheben: Das soll bis Ende 2016 von 343 auf dann 393 Stellen verstärkt werden. Die Zustände im Amt galten zuletzt als unhaltbar: Selbst in sozialen Brennpunktvierteln war der für die Basishilfe vor Ort zuständige „Allgemeine Soziale Dienst“ wegen Unterbesetzung teils kaum noch arbeitsfähig.

hw

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