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Hilbert stellt sich gegen Pegida - Kritik von der SPD am OB

19. Oktober Hilbert stellt sich gegen Pegida - Kritik von der SPD am OB

Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hat eine Erklärung zum einjährigen Bestehen der islam- und asylfeindlichen Bewegung Pegida am 19. Oktober vorbereitet, die am Freitag veröffentlicht werden soll. Das kündigte Stadtsprecher Kai Schulz an.

Quelle: dpa

Dresden. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hat eine Erklärung zum einjährigen Bestehen der islam- und asylfeindlichen Bewegung Pegida am 19. Oktober vorbereitet, die am Freitag veröffentlicht werden soll. Das kündigte Stadtsprecher Kai Schulz an. Hilbert lade die Fraktionsvorsitzenden des Stadtrats ein, sich dieser Erklärung anzuschließen. An Protesten gegen Pegida am Montag werde Hilbert nicht teilnehmen, so Schulz. Der OB befinde sich im Urlaub. Am kommenden Montag ruft ein breites Bündnis, u.a. Dresden Nazifrei, Dresden für Alle, SPD, Linke und Grüne zu einem Sternmarsch auf, um Flagge für ein weltoffenes Dresden zu zeigen.

CDU-Stadtratsfraktionsvorsitzender Jan Donhauser hält es für dringend notwendig, dass sich die Stadtspitze zu Pegida positioniert. „Politik muss führen. Deshalb erwarte ich eine klare Ansage vom OB und dabei ein deutliches Bekenntnis für die Internationalität von Dresden.“ Jeder, der bei Pegida demonstriert, müsse sich genau überlegen, wem er eigentlich hinterherlaufe. „Herr Bachmann und Frau Festerling haben eine unerträglich gewordene Wortwahl und für die aktuellen Probleme nicht im Ansatz eine Lösung.“
Pegida schade auch der Bewerbung von Dresden als Kulturhauptstadt 2025, so Donhauser. „Deshalb werbe ich dafür, dass jeder am Montag auf seine Weise ein Zeichen gegen Pegida setzt. Aber das muss jeder für sich selbst entscheiden können, Ich tue es“, kündigte der Fraktionsvorsitzende an. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Blümel übte Kritik an Hilbert. „Man kann erwarten, dass der erste Mann der Stadt an so einem Tag Gesicht zeigt, statt in den Urlaub zu fahren“, erklärte der SPD-Stadtrat.

tbh/jv

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