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Geplante Hafencity in Dresden: Verfahren für Baugenehmigung ruht vorerst

Geplante Hafencity in Dresden: Verfahren für Baugenehmigung ruht vorerst

Über den Antrag des Dresdner Immobilienunternehmens USD, die erstmals 1996 erteilte Baugenehmigung für ein Grundstück an der Leipziger Straße im Areal der geplanten Hafencity zum neunten Mal zu verlängern (DNN berichteten), wird die Stadt in absehbarer Zeit nicht entscheiden.

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So könnte die Hafencity einmal aussehen.

Quelle: Archiv

„Die USD beabsichtigt, das Verfahren ruhend zu stellen“, heißt es auf Anfrage aus der Stadtverwaltung. USD-Projektentwickler Gottfried Schaaf bestätigte das gegenüber DNN. „Bis heute liegen noch nicht alle Ergebnisse der Untersuchungen im Zusammenhang mit der Auswertung des Hochwassers im Juni 2013 vor. Es kann also noch keine Aussage getroffen werden, ob sich im Vergleich zum Hochwasser im Jahr 2002 die Verhältnisse erheblich verändert haben. Somit fehlt der Stadt eine Entscheidungsgrundlage.“ Deshalb hätten USD, Umweltamt und Stadtplanungsamt das Verfahren einvernehmlich ruhend gestellt, so lange nicht alle Ergebnisse vorliegen, so Schaaf weiter.

Der USD-Projektentwickler bestätigte zudem, dass das B-Plan-Verfahren in Sachen Hafencity weiterlaufe. USD und die Stadt seien in Auswertung der Anregungen und Kritiken aus dem Bürgerbeteiligungsverfahren im Dialog. „Das heißt nicht, dass wir jetzt weiter planen“, betonte Gottfried Schaaf.

Die USD-Immobilien GmbH hatte – nachdem die im Überschwemmungsgebiet vorgesehene Hafencity im Zusammenhang mit dem Extrem-Hochwasser 2013 heftig in die Kritik geraten war – sich Ende letzten Jahres der seit 1996 existierenden Baugenehmigung für ein einzelnes, 8500 Quadratmeter großes Flurstück besonnen. Das Unternehmen beantragte bei der Stadt die neunte Verlängerung der Baugenehmigung und kündigte im Internet den Verkaufsstart für 54 Wohnungen unter dem Projektnamen „Elbaue“ an. Zu dem Bau der Elbaue kommt es nun also erst einmal nicht.

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Mit einer Menschenkette setzten am Samstag einige Hundert Menschen ein Zeichen gegen die geplante Dresdner Hafencity an der Elbe.

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Unterdessen hat die Dresdner Landtagsabgeordnete Eva Jähnigen (GRÜNE) die Stadtverwaltung Dresdens aufgefordert, die Verlängerung der Baugenehmigungen für die USD GmbH im Überflutungsbereich der Elbe wegen der Hochwasserschutzziele der sächsischen Behörden abzulehnen. „Baugenehmigungen aus dem Jahr 1996 dürfen nicht entscheidend sein, wie nach zwei großen Hochwassern 2002 und 2013 der Hochwasserschutz realisiert wird. Die Stadt Dresden ist zur Verlängerung der Baugenehmigung nicht verpflichtet und darf die Genehmigungslage aus den 90er Jahren nicht länger zementieren.“

Die Frage ist, wie ernsthaft USD tatsächlich den Bau der Elbaue verfolgt. Denn in die bisherige Hafencity-Planung passt das Projekt nicht. Und die erfolgte bekanntlich im Einvernehmen mit Stadtverwaltung und Stadtrat.

Catrin Steinbach

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