Volltextsuche über das Angebot:

20 ° / 9 ° wolkig

Navigation:
Google+
Gebühr für Straßenreinigung in Dresden steigt und gilt künftig zwei Jahre

Finanzen Gebühr für Straßenreinigung in Dresden steigt und gilt künftig zwei Jahre

Die Straßenreinigungsgebühren in Dresden sollen leicht steigen. Außerdem gelten sie nach dem Willen der Stadt künftig mindestens für zwei Jahre. Die Geltungsdauer wird damit an die Doppelhaushalte angepasst. Der Stadtrat muss darüber noch entscheiden.

Voriger Artikel
Am 29. Oktober wird der Weihnachtsbaum aufgestellt
Nächster Artikel
Dresdner Elefanten ziehen im Frühjahr 2017 in umgebautes Afrikahaus

Die Gebühren für die Straßenreinigung in Dresden sollen steigen.

Quelle: Archiv

Dresden. Die Straßenreinigungsgebühren in Dresden sollen leicht steigen. Außerdem gelten sie nach dem Willen der Stadt künftig mindestens für zwei Jahre. Die Geltungsdauer wird damit an die Doppelhaushalte angepasst. Der Stadtrat muss über die Vorlage der Stadtverwaltung noch entscheiden.

Bislang muss der Stadtrat alljährlich eine Entscheidung über die Gebühren für die Straßenreinigung fällen, auch wenn keine Änderungen bei der Höhe vorgesehen sind. Künftig will die Stadt die Gebühren für jeweils zwei Jahre beschließen lassen, weil dies zur Laufzeit der Doppelhaushalte passt. Außerdem soll es eine Klausel geben, wonach die Gebühren in unveränderter Form weitergelten, wenn der Stadtrat nicht bis spätestens 30. Juni eines Jahres neue Gebühren beschließt. Das würde Ratsbeschlüsse entbehrlich machen, wenn keine Gebührenänderungen notwendig sind.

Ab dem Jahr 2017 ist eine Erhöhung der Gebührensätze für die Fahrbahnreinigung um durchschnittlich 3,01 Prozent und für die Gehbahnreinigung um im Schnitt 4,06 Prozent vorgesehen. Grundlage dafür ist eine Mischkalkulation für die Jahre 2017 und 2018. Die Gebührenerhöhung resultiere in erster Linie aus höheren Zahlungen an Entsorger, die vertraglich vereinbart sind. Für die Berechnungen gibt es 26 verschiedene Reinigungsklassen, die sich danach unterscheiden, ob Gehweg und Straße gereinigt werden und wie oft. Dazu sind alle Dresdner Straße den Reinigungsklassen zugeordnet.

Für die Auswirkungen auf die Einwohner, die als Mieter die Straßenreinigungsgebühren anteilig in ihrer Nebenkostenabrechnung finden, rechnet die Stadt ein Beispiel vor. Für eine Familie in einem 6-Familien-Wohnhaus, das mit einer Anliegerlänge von 20 Metern an einer Straße anliegt, deren Fahr- und Gehbahn jeweils wöchentlich gereinigt werden – dies entspricht der Reinigungsklasse F1W1 – erhöhe sich die jährliche Belastung durch die Straßenreinigungsgebühr um rund 80 Cent.

Für ein Einfamilienhaus, das mit einer Anliegerlänge von 50 Metern an einer Straße anliegt, deren Fahrbahn jeweils wöchentlich gereinigt wird (Reinigungsklasse F1), erhöhe sich die jährliche Belastung durch die Straßenreinigungsgebühr um rund 2,50 Euro.

Nach den Angaben der Stadt fallen für die Fahrbahnreinigung 2017 Gesamtkosten von rund 3,1 Millionen Euro an. Dem stehen maximal mögliche Gebühreneinnahmen von 2,3 Millionen Euro gegenüber. Der Kostendeckungsgrad liegt damit bei 74,9 Prozent. Der maximal zulässige Wert von 75 Prozent bleibt damit knapp unterschritten. Bei den Gehwegen sieht es etwas anders aus. Da hier in die Kosten der Stadt auch Fußgängerzonen und große Plätze hineinfallen. Die Stadt zieht Anlieger aber stets nur für die Kosten der Reinigung eines Gehweges „normaler Breite“ heran und legt dafür einen kalkulierten Durchschnitt von 2,80 Meter zugrunde. Damit stehen den Kosten lediglich 1,4 Millionen Euro Einnahmen gegenüber und der Deckungsgrad liegt nur bei 36,2 Prozent.

Von Ingolf Pleil

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Wettersponsor

Das Wetter in und um Dresden präsentiert Ihnen die Toskana-Therme Bad Schandau.