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Freistaat schließt Asylheime in Dresden – Langzeitplanung bleibt schwer

Viele Betten stehen leer Freistaat schließt Asylheime in Dresden – Langzeitplanung bleibt schwer

In den Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaats in Dresden ist nur noch jedes zehnte Bett belegt. Am stärksten ist die Hamburger Straße ausgelastet – hier sind 328 von 1600 Unterbringungsplätzen belegt. Der Freistaat gibt daher mehrere Standorte wieder auf.

Die Neue Mensa auf dem Gelände der TU Dresden wird nach dem 30. Juni nicht mehr als Unterkunft genutzt.

Quelle: Dietrich Flechtner

Dresden. Rund 70 000 Flüchtlinge hat Sachsen im vergangenen Jahr aufgenommen. Da die Mehrzahl in der zweiten Jahreshälfte kam, mussten in kürzester Zeit viele Unterkünfte her, das erklärt die zahlreichen Anfangsprovisorien. Im ersten Quartal 2016 suchten im Freistaat nur noch 6440 Personen Asyl – die Schließung der Balkanroute und das Türkeiabkommen zeigen Wirkung.

Die sinkenden Zahlen haben zur Folge, dass sich die Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes leeren. Allein in Dresden seien von den 3600 verfügbaren Plätzen derzeit lediglich 398 belegt, so der sächsische Landesverband des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), der die Einrichtungen betreut. Nun wird die Bettenzahl reduziert. Das Zelt am Standort August-Bebel-Straße ist bereits am 19. April geräumt worden, momentan wird die Inneneinrichtung zurückgebaut. Der Abbruch des Pichelmännchenzeltes ist bis Ende Mai geplant. Auch die Neue Mensa auf dem Gelände der TU Dresden wird nach dem 30. Juni nicht mehr als Unterkunft genutzt. Bereits jetzt leben hier keine Flüchtlinge mehr dauerhaft. Lediglich Neuankömmlinge, welche im sogenannten Nachholungsverfahren stecken, schlafen hier für eine Nacht. Im Standby-Modus dämmern auch die Leichtbauhallen am Dresden Flughafen mit ihren 600 Plätzen.

Am stärksten ist derzeit die Hamburger Straße ausgelastet – hier sind 328 von 1600 Unterbringungsplätzen belegt. In der Turnhalle auf der Nöthnitzer Straße leben 19, in den Großzelten an der Gutzkowstraße 32 Asylbewerber. Beim DRK und der Landesdirektion gibt es keine Pläne, diese in den nächsten Monaten zu schließen oder abzubauen.

Trotz sinkender Asylzahlen hält das sächsische Innenministerium am langfristigen Konzept der drei Standorte – in Chemnitz, Leipzig und Dresden – für Erstaufnahmezentren fest. Die Landesdirektion Sachsen erklärt auf Nachfrage zu den Plänen in Dresden: „Wir versuchen weiterhin bis zu 40 Prozent der sächsischen Neuzugänge im Direktionsbezirk Dresden unterzubringen.“

In Dresden sind in den ersten drei Monaten des laufenden Jahres 1058 (Januar), 420 (Februar) und 131 (März) Asylsuchende angekommen. Deutlich weniger also noch im Quartal davor. „Von einer generellen Entwarnung kann noch keine Rede sein“, betont aber Innenminister Markus Ulbig (CDU). Wegfallende Unterbringungsplätze würden deshalb zum Teil durch weniger provisorische ersetzt.

Vieles in der Flüchtlingskrise ist unklar. Das macht Prognosen unmöglich. Zwar muss Sachsen 2016 nach dem Königsteiner Schlüssel 5,08 Prozent der Menschen aufnehmen, die in Deutschland Asyl suchen. Doch wieviele das genau sein werden – offen. Der zu erwartende Familiennachzug von bereits anerkannten Asylbewerbern – offen. Die Zahl der eventuell direkt aus der Türkei kommenden Flüchtlinge im Rahmen des EU-Türkei-Paktes – offen. Schätzungen über geplante Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern – nicht möglich. Zu all den Fragen fehlen der Landesdirektion Statistiken, hieß es auf Nachfrage.

Fehlanzeige schließlich auch bei den Folgekosten der Unterbringung: Welche und wie viele Mittel aus dem Landeshaushalt in die Instandsetzung der bisher belegten Turnhallen fließen müssen, werde der Staatsbetrieb Sächsische Immobilien- und Baumanagement im Einzelfall klären, hieß es gegenüber DNN.

Von Paul Felix Michaelis

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