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Freiraum Elbtal siegt vor Gericht: Dresdner Verein darf bis Jahresende auf seinem Gelände bleiben

Freiraum Elbtal siegt vor Gericht: Dresdner Verein darf bis Jahresende auf seinem Gelände bleiben

Der Freiraum Elbtal e.V. darf bis zum Jahresende auf seinem Gelände am Alexander-Puschkin-Platz bleiben. Das entschied das Landgericht am Dienstagnachmittag.

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Quelle: Julia Vollmer

„Wir müssen uns jetzt zusammen setzen und das Urteil bewerten. Entweder, wir suchen zum Jahreswechsel etwas Neues oder wir versuchen den Mietvertrag danach zu verlängern“, so der Verein kurz nach dem Urteil.

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Demonstration des Freiraum Elbtal vor dem Dresdner Landgericht

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Die Verhandlung wurde von einer Kundgebung begleitet. Unter dem Motto „Kultur braucht Freiräume“ zogen am Dienstag Mitglieder des Freiraum Elbtal vom Alexander-Puschkin-Platz bis zum Landgericht am Sachsenplatz. Dort stand der Verein das zweite Mal nach der Verhandlung im April dieses Jahres um die Räumungsklage vor Gericht. Damals mündete die Verhandlung in einem Vergleichsangebot, dem der Vermieter, eine Erbengemeinschaft, nach wenigen Tagen widersprach. Die Erbengemeinschaft hatte den Mietvertrag des Vereins für das Gelände am Alexander-Puschkin-Platz gekündigt, um das Grundstück an die Dresden Bau GmbH zu verkaufen. Diese will auf dem Gebiet unter dem Namen "Marina Gardens" für 68 Millionen Euro 151 Wohnungen bauen.

Freiraum Elbtal zweifelt die Kündigung jedoch an. „Unser Verein nutzt nach wie vor die Räume auf dem Gelände am Puschkin-Platz. Wir wollen mit unserem Bleiben generell auf die Problematik der fehlenden Räume für Kulturschaffende in Dresden aufmerksam machen, nicht nur auf unser persönliches Problem“, so Linken-Stadträtin und Freiraum Elbtal-Mitglied Jacqueline Muth.

Der Verein sucht nach einem Ausweichquartier. Das sei aber in Dresden, zumal man gern in der Innenstadt bleiben würde, sehr schwer. Die Mieten für die von Privatpersonen vorgeschlagene Räume seien teilweise viel zu hoch bzw. die Fläche für den Verein nicht ausreichend. „Wir wollen gern solange am Puschkin-Platz bleiben bis absehbar ist, ob und was gebaut wird“, so Muth. Wie DNN-Online im Oktober vergangenen Jahres berichtete, hatte Regina Töberich, Geschäftsführerin der DresdenBau und Projektierungs GmbH, eine Räumungsklage gegen den Verein eingereicht. Der Mietvertrag war Ende Juni 2013 ausgelaufen.

jv

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