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Fördermittelloch am Kraftwerk Mitte wird gestopft - KID schichtet um und verhindert die Zahlungsunfähigkeit

Fördermittelloch am Kraftwerk Mitte wird gestopft - KID schichtet um und verhindert die Zahlungsunfähigkeit

3,3 Millionen Euro Fördermittel - dieses Loch klafft in der Finanzierung des Kraftwerks Mitte (DNN berichteten exklusiv). Das Loch hätte zur Zahlungsunfähigkeit der Kommunalen Immobilien Dresden GmbH & Co.

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KID-Geschäftsführer Axel Walther (links) und Innenminister Markus Ulbig auf der Baustelle des Kraftwerks Mitte.

Quelle: Anja Schneider

KG (KID) führen können, doch KID-Geschäftsführer Axel Walther hat einen Ausweg gefunden: Die KID hat von der Stadt bereits 9,3 Millionen Euro für die Ausstattung der Bühnen von Staatsoperette und Theater Junge Generation überwiesen bekommen. "Ich werde jetzt Ausstattung für maximal fünf Millionen Euro anschaffen und das andere Geld für das Gebäude verwenden", kündigte Walther an.

Das verschafft Zeit, löst aber das Problem nicht, das durch Diskrepanzen zwischen Stadt und KID auf der einen Seite und Innenministerium und Sächsischer Aufbaubank auf der anderen entstanden ist. Das Problem will Innenminister Markus Ulbig (CDU) jetzt elegant lösen: "Unser Ziel ist es, dass die Fördermittel in voller Höhe bei der Landeshauptstadt Dresden verbleiben", erklärte er.

Zehn Millionen Euro sollten von Bund und Land fließen, fünf Millionen Euro Eigenanteil steuert die Stadt bei. Nach intensiver Prüfung seien aber nur 13 Millionen Euro förderfähige Kosten beim Umbau des Kraftwerks anerkannt worden. Da fehlen schon mal zwei Millionen Euro. 1,3 Millionen Euro seien wegen Fehler im Vergabeverfahren nicht zuwendungsfähig, erklärte der Innenminister. Damit die Summe doch noch ausgezahlt werden kann, müsse die Stadt im Fördergebiet "Westlicher Innenstadtrand" ein Vorhaben finden, das mit Haushaltsmitteln finanziert werden sollte. Dieses Projekt werde dann mit den 3,3 Millionen Euro gefördert, die Haushaltsmittel in gleicher Höhe könnten in den Etat des Kraftwerks fließen. "Problem gelöst", so der Innenminister.

Selbstverständlich, so Ulbig, könnten die 3,3 Millionen Euro auch für die Sanierung anderer Gebäude auf dem Kraftwerksgelände eingesetzt werden. Aber diese gehören der Stadttochter Drewag, die das Geld zwar gut gebrauchen könnte. "Doch die Stadt will die Zuwendungen in ihrem Haushalt einstellen", erklärte Ulbig. Deshalb müsse der Umweg über ein anderes Projekt gegangen werden, das gerade gesucht werde. "Die Gespräche laufen."

Bis Ministerium und Stadt fündig geworden sind, verbaut die KID die Ausstattungsmillionen - wegen unbezahlter Rechnungen werden die Kräne auf dem Kraftwerksgelände nicht stillstehen. In den vergangenen Wochen haben die Bauarbeiter des Generalübernehmers Züblin AG in zwei Schichten gearbeitet und den Neubau sowie zwei der drei Bühnentürme in beeindruckende Höhen wachsen lassen. Im künftigen Saal der Staatsoperette werden schon die Treppen betoniert, im Puppentheater sind die Zuschauerränge zu erkennen. "Wir sind sehr zuversichtlich, dass wir den Übergabetermin einhalten können", so Walther. Im Dezember 2016 sollen die Spielstätten eröffnet werden.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 07.05.2015

Thomas Baumann-Hartwig

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