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Fallzahlen verzehnfacht: Ist Dresden ein Hort des Sozialbetrugs?

Fallzahlen verzehnfacht: Ist Dresden ein Hort des Sozialbetrugs?

Versuchen in Dresden besonders viele Menschen, sich soziale Leistungen zu erschleichen? Zahlen aus dem Justizministerium werfen ein seltsames Licht auf die Stadt - die Ursachen könnten woanders liegen.

In den vergangenen fünf Jahren sind die Zahlen zum Sozialleistungsbetrug in Dresden um mehr als das Zehnfache gestiegen. Wurden 2009 lediglich 316 Fälle in der Polizeistatistik registriert, waren es im vergangenen Jahr 3360. Das geht aus Daten des Justizministeriums hervor, die den DNN vorliegen. In der Antwort auf eine Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Friedel ist zum einen ein deutlicher Rückgang von Betrugsfällen gegenüber Sozialversicherungen ersichtlich. 2009 gab es da noch 30 Vorkommnisse in Dresden, 2013 waren es lediglich noch 5. Doch bei den Zahlen zum sonstigen Sozialleistungsbetrug, der nicht näher beschrieben wird, explodierte die Statistik förmlich. Die 3360 Fälle 2013 in Dresden liegen dabei deutlich über den Werten von Leipzig (544 Fälle) oder Chemnitz (62) und Kreisen wie Bautzen (60), Meißen (27) und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (331).

Sprecher: Staatsanwaltschaft drängt nicht auf höhere Zahl von Anzeigen

Die Abgeordnete Friedel hatte ihre Frage mit der Darstellung eingeleitet, "seit einiger Zeit drängt die Staatsanwaltschaft Dresden Mitarbeiter von Sozialbehörden, jegliche Überzahlungen, Falschangaben oder andere Unregelmäßigkeiten bei der Beantragung bzw. dem Bezug sozialer Leistungen mit einer Strafanzeige zu verfolgen". Sie verwies dazu auf ein Gesprächsprotokoll, nachdem die Staatsanwaltschaft erklärt habe, es komme "regelmäßig der Tatbestand des versuchten Betrugs in Betracht", selbst wenn kein Schaden eingetreten sei, weil die Landeshauptstadt (offenbar Sozialamt oder Jobcenter) die Auszahlung der Sozialleistungen abgelehnt habe. Laut Gesprächsprotokoll hat die Staatsanwaltschaft zudem darauf verwiesen, dass die Anklagequote bei 30 Prozent liege. Davon sollten sich die Behördenmitarbeiter aber nicht entmutigen lassen. Justizminister Jürgen Martens wollte in der Antwort nicht bewerten, ob ein solches Vorgehen der Staatsanwaltschaft den Grundsätzen der Rechtmäßigkeit und Verhältnismäßigkeit entsprechen würden. Lorenz Haase, Sprecher der Ermittlungsbehörde, widersprach gegenüber DNN dem Eindruck, die Staatsanwaltschaft würde auf eine größere Anzahl von Fällen drängen. Es werde lediglich in Gesprächen darüber informiert, wie die Rechtslage sei und dass Behördenmitarbeiter eine Strafvereitelung begehen, wenn sie mögliche Straftaten nicht an die Staatsanwaltschaft weitergeben. Die Differenzen zwischen verschiedenen Städten könnten sich demnach aus einem unterschiedlichen Anzeigeverhalten ergeben, mutmaßte Haase. "Wenn Sachen zur Anzeige kommen, müssen wir das bearbeiten", sagte er. Er glaube jedoch nicht, dass Dresden ein Hort von Sozialbetrügern sei.

Laut Friedel mussten Dresdner Fälle in Meißen und Sebnitz bearbeitet werden, weil die Dresdner Polizei damit überlastet gewesen sei. Von Auslagerung könne jedoch keine Rede sein, erklärte Martens, weil diese Dienststellen ebenfalls zur Polizeidirektion Dresden gehören. Nach den Angaben des Ministers ist die Generalstaatsanwaltschaft Sachsen im Hinblick auf die "auffällige Differenz des Fallaufkommens" gebeten worden, "auf eine einheitliche Anzeig- und Strafverfolgungspraxis hinzuwirken". Das dürfte nicht bedeuten, dass die Dresdner künftig ein Auge zudrücken sollen.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 12.06.2014

Ingolf Pleil

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