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Elbepark in Dresden ist 6000 Quadratmeter größer als erlaubt - Stadt fordert Rückbau der überschrittenen Fläche

Elbepark in Dresden ist 6000 Quadratmeter größer als erlaubt - Stadt fordert Rückbau der überschrittenen Fläche

Dass sich Investor Kurt Krieger bei der Erweiterung des Dresdner Elbeparks nicht ganz an die Vorgaben des städtischen Bebauungsplans gehalten hat, ist hinlänglich bekannt.

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Der Elbepark hat momentan eine Verkaufsfläche von 83200 Quadratmetern - 6000 davon entsprechen nicht den Vorgaben.

Quelle: Dietrich Flechtner

Der Ausdruck "nicht ganz" kann in diesem Zusammenhang allerdings nur als euphemistisch bezeichnet werden: Die Verkaufsfläche des Einkaufszentrums im Dresdner Norden ist exakt 6113 Quadratmeter größer als erlaubt. Das geht aus der Antwort von Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) auf eine Anfrage der SPD-Fraktion hervor. Eine von der Stadt angeordnete Vermessung machte diese Überschreitungen offenbar. Sie betreffen hauptsächlich die zentrenrelevanten Sortimente wie Bekleidung, Schuhe, Haushaltsartikel oder Spielwaren und gießen neues Öl in den lodernden Streit zwischen Rathaus und Investor.

Bereits seit rund drei Jahren ziehen sich die Streitigkeiten hin. Unstimmigkeiten über die im Oktober 2009 genehmigten 75400 Quadratmeter gab es schon bei der Bauabnahme, ab 2010 folgten Nutzungsfreigaben nur noch unter Vorbehalt. Knackpunkt der Querelen sind verschiedene Auffassungen darüber, was zur Verkaufsfläche hinzugerechnet wird. Bauherr Krieger hatte Wandregale, Umkleidekabinen, Kassenzonen und Rolltreppen nicht als solche deklariert. Diese Flächen dienen aber nach Meinung der Stadt sehr wohl dem Verkauf. Mitte 2012 schließlich folgte die Einleitung eines Bußgeldverfahrens. 500000 Euro Geldbuße drohen Krieger.

Was zunächst viel klingt, stellt sich in Anbetracht der bisher eingenommenen zusätzlichen Gewinne, die durch die Überschreitung erzielt wurden, aber als Peanuts heraus. Jährlich konnte der Elbepark nach Aussage von Orosz zusätzliche Mieteinnahmen in Höhe von rund fünf Millionen Euro verbuchen. Bis einschließlich Februar dieses Jahres sind das insgesamt etwa 17 Millionen Euro. Nur mit einer Geldbuße gibt sich die Stadt deshalb nicht zufrieden. Sie beabsichtigt nicht, "den gegenwärtigen Zustand zu dulden und das Verfahren nach der Zahlung eines Ordnungsgeldes einzustellen", heißt es in dem Schreiben an die SPD-Fraktion. Das bedeutet im Klartext: Rückbau.

Der Investor, der nach Aussage der Stadt an einer einvernehmlichen Lösung interessiert sei, ist aufgefordert, zeitnah ein entsprechendes Rückbaukonzept vorzulegen. Jetzt leer stehende Ladeneinheiten dürften außerdem nicht belegt werden. "Sofern hier keine Einigung erzielt werden kann, wird es die Aufgabe des Bauaufsichtsamtes sein, per Anordnung die Herstellung baurechtskonformer Zustände zu erreichen", so Orosz. Der laufende Prozess soll bis Ende des Jahres abgeschlossen werden.

Eine Tatsache, die Peter Lames, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion, freut. "Die festgestellte Überschreitung entspricht der Größenordnung des geplanten Einkaufszentrums im 'Alberttower' oder dem Zweifachen des Einkaufszentrums an der Hamburger Straße. Die SPD-Fraktion hat nach wie vor nichts gegen eine einvernehmliche, vertraglich gesicherte Lösung, aber die Stadt darf sich auch nicht endlos hinhalten lassen", fordert Lames.

Die Stadtverwaltung wollte sich gestern mit Rücksicht auf das laufende Verfahren nicht zu diesem Thema äußern. Auch Andreas Uhlig, bei der Firma Krieger mit dem Elbepark betraut, verweigerte einen Kommentar.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 23.04.2013

Grödel, Christin

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