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Elbepark droht Bußgeld

Elbepark droht Bußgeld

Mit bis zu 500 000 Euro Bußgeld könne der Elbepark belegt werden. Das schreibe die Sächsische Bauordnung vor, wenn ein Investor von einer Baugenehmigung abweiche und eine Ordnungswidrigkeit begehe.

Das liege bei Elbepark-Investor Kurt Krieger vor, schäumt SPD-Stadtrat Axel Bergmann. Eine Entscheidung des Bauausschusses zu diesem Thema musste indes vertagt werden, weil Bergmann einen anderen wichtigen Termin hatte.

Schon 2010 sei klar gewesen, dass der Elbepark die 75 400 Quadratmeter Verkaufsfläche um rund 950 Quadratmeter überschritten habe, heißt es in einem SPD-Antrag, der darauf abzielt, die Verfehlungen von Krieger & Co. zu ahnden. Inzwischen habe die Stadt eine Abweichung um mehrere Tausend Quadratmeter Verkaufsfläche festgestellt. Investor und Verwaltung hätten unterschiedliche Auffassungen über das, was Verkaufsfläche ist. So habe der Elbepark Rolltreppen, Kassenzonen und Wandregale nicht als Verkaufsfläche angegeben. Laut Bergmann zählen diese Bereiche aber gemäß vorherrschender Rechtsauffassung dazu. Bergmann drängt darauf, das Ausmaß der Verstöße festzustellen und möglicherweise ein Bußgeld zu verhängen. Zurzeit wartet die Stadt auf eine Stellungnahme des Elbeparks dazu. rare

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 12.09.2012

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