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Dresdner Schulcaterer zahlen oft keine Betriebskosten

Dresdner Schulcaterer zahlen oft keine Betriebskosten

Die Auswertung des Haushaltsjahres 2010 der Stadt Dresden weist sowohl Licht- als auch Schattenseiten auf. Zwar konnte Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) gestern einen schon länger erwarteten Überschuss von rund 25,6 Millionen Euro verkünden.

Gleichzeitig aber goss Herbert Gehring Wasser in den Wein. Der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes stellte einen etwa 150 Seiten starken Bericht vor, der Fehler auflistet, die die Verwaltungsangestellten bei ihrer Arbeit gemacht haben.

Von christoph stephan

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Warum schloss das Haushaltsjahr 2010 mit einem Überschuss ab?

Dies verdankt die Stadt unter anderem der erfreulichen Entwicklung bei den Gewerbesteuern. Bei der Aufstellung des Haushaltes rechnete man mit 174,8 Millionen Euro, am Ende wurden es reichlich 204 Millionen Euro. "Wir haben für diesen Überschuss auch hart gearbeitet, zum Beispiel Personalkosten von 6,7 Millionen Euro eingespart und große Investitionen verschoben", erklärt Vorjohann. "Dadurch stehen wir jetzt ganz gut da. Ein Teil von dem, was wir eingespart haben, kam bereits Verwendungen im laufenden Doppelhaushalt 2011/2012 zugute."

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Was passiert mit den übrig bleibenden 25,6 Millionen Euro?

Darüber muss der Stadtrat ent- scheiden. Sollte eine Mehrheit dieses Gremiums dem Vorschlag der Stadtverwaltung folgen, fließt das Geld hauptsächlich in den Bau und die Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten. "Ich könnte mir angesichts der konjunkturellen Risiken auch vorstellen, einen Teil der Summe für schlechte Zeiten zurückzulegen", betonte Vorjohann mit Blick auf die Euro-Krise. Es sei durchaus "Vorsicht an der Bahnsteigkante" geboten.

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Auf was für Fehler sind die Experten aus dem Rechnungsprüfungsamt gestoßen?

Aufgabe der Prüfer ist es, die Ordnungsmäßigkeit, Rechtmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Zweckmäßigkeit des Verwaltungshandelns zu hinterfragen. Sie arbeiteten dafür mit Stichproben und bemängelten unter anderem Fehler bei der Vergabe von Aufträgen an Firmen und schludrige Planungen von Bauvorhaben.

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Listet der Schlussbericht konkrete Beispiele auf, bei denen etwas schief gelaufen ist?

Ja. Zum Beispiel wurden die neuen Sport-Funktionsgebäude an der Oehmestraße 1 und der Pfotenhauerstraße 79 später fertig als geplant. Die Bauverzüge führten Herbert Gehring zufolge zu "vermeidbaren Mehrkosten" von mindestens 16 500 Euro. Unter anderem ist in dem Bericht seines Amtes von der "schleppenden Bearbeitung der Ausschreibungen durch den Architekten" die Rede. Dies habe unter anderem daran gelegen, dass das Fachamt innerhalb der Stadtverwaltung keine konkreten Termine vorgab.

Darauf, dass dem Schulverwaltungsamt bislang jährlich Einnahmen von rund 100 000 Euro durchgerutscht sind, kamen die Prüfer durch Zufall. Im neu gebauten Gymnasium Bühlau musste nachträglich eine 73 000 Euro teure Lüftung für die Küche und den Speisesaal eingebaut werden. Dabei kam ans Tageslicht, dass der für die Schulspeisung eingesetzte Caterer einen Teil der anfallenden Betriebskosten, etwa für Strom, gar nicht übernimmt - ein dresdenweites Problem. Nur drei der insgesamt 17 Caterer, die beim Schulverwaltungsamt unter Vertrag ste- hen, zahlen eine entsprechende Pauschale. Ab dem Schuljahr 2012/2013 soll diese generell eingeführt werden, verspricht die Verwaltung den Rechnungsprüfern.

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Folgt der Jahresabschluss 2010 den Richtlinien der neuen doppischen Buchführung?

"Nein, dieser Haushalt war der letzte in kameraler Form", sagt Vorjohann. Die Kameralistik ist eine aus dem Mittelalter überlieferte Form der Buchhaltung. Neu ist die von der Privatwirtschaft abgeguckte doppelte Buchführung in Konten, kurz "Doppik". Mit dieser lassen sich Ressourcenverbräuche exakter darstellen.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 24.11.2011

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