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Dresdner Gerichtspräsident: Richterschaft hoffnungslos überaltert

Warnung Dresdner Gerichtspräsident: Richterschaft hoffnungslos überaltert

Die sächsische Richterschaft ist hoffnungslos überaltert. Das geht aus aktuellen Zahlen zur Alterstruktur hervor. Die Entwicklung könnte den Anspruch der Bürger auf zügige Bearbeitung ihrer Rechtsfälle gefährden.

Quelle: dpa

Dresden.  Die sächsische Richterschaft ist hoffnungslos überaltert. Das geht aus aktuellen Zahlen zur Alterstruktur hervor. Die Entwicklung könnte den Anspruch der Bürger auf zügige Bearbeitung ihrer Rechtsfälle gefährden. Deshalb müsse jetzt konsequent gegengesteuert werden,

Von 714 Richtern auf Lebenszeit in der ordentlichen Gerichtsbarkeit sind 373 zwischen 52 und 57 Jahren alt. Dagegen gibt es nur drei Richter auf Lebenszeit, die jünger als 40 Jahre alt sind. Um eine homogene Altersstruktur zu erreichen, müsste es aber 220 Richter zwischen 30 und 39 Jahren geben, rechnete der Präsident des Oberlandesgerichts (OLG) Dresden Ulrich Hagenloch gegenüber DNN vor. „Wir können in den nächsten Jahren die Lage nicht entscheidend verbessern, sondern realistisch betrachtet nur eine weitere Verschlechterung verhindern.“

Auch an den Dresdner Gerichten befindet sich die Altersstruktur in Schieflage. Am Amtsgericht ist der jüngste Richter 45 Jahre alt, am Landgericht 44 Jahre. Am Amtsgericht Plauen seien die Richter mit Ausnahme der Direktorin zwischen 50 und 59 Jahre alt, so Hagenloch. Er wünsche sich daher, dass verstärkt unter 40-Jährige als Richterin oder Richter auf Lebenszeit ernannt würden. Im Justizministerium zeichne sich erfreulicherweise ein entsprechender Trend ab. „Erstmals spielt jetzt das Kriterium ,Verbesserung der Altersstruktur’ eine Rolle“, so der OLG-Präsident.

Das sei ein Schritt in die richtige Richtung. „Es hilft nichts, sich lange daran aufzuhalten, dass man mit Maßnahmen zur nachhaltigen Verjüngung der Richterschaft und zur weiteren Erhöhung der Attraktivität des Richterberufes schon vor fünf Jahren oder noch früher hätte beginnen müssen. Besser wir tun es jetzt als gar nicht.“ Es müsse konsequent an der Lösung des Problems gearbeitet werden. „Damit können wir der Gefahr entgegenwirken, dem Justizgewährungsanspruch der Bürger nicht in der gebotenen Zügigkeit gerecht zu werden.“ Das sächsische Justizministerium bezeichnete die unausgewogene Altersstruktur im höheren Justizdienst als „große Herausforderung“. Ministeriumssprecher Jörg Herold verwies auf die Möglichkeit eines vorgezogenen oder hinausgeschobenen Eintritts in den Ruhestand für bestimmte Altersgruppen als ein Beitrag zur Problemlösung. Zudem stünden der Justiz in den Jahren 2015 und 2016 56 zusätzliche Stellen für Richter und Staatsanwälte zur Verfügung, die zur Einstellung von Proberichtern oder Versetzungsbewerbern aus anderen Bundesländern genutzt würden. „Auf diese Weise konnte die Zahl junger Richter und Staatsanwälte spürbar erhöht werden“, so Herold. Auch alle freiwerdenden Stellen würden für die Einstellung junger Richter und Staatsanwälte genutzt.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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