Polizeichef Dieter Kroll werde die Wogen glätten, die wegen eines "Missverständnisses" entstanden seien.
Straßen- und Tiefbauamtsleiter Reinhard Koettnitz informierte kürzlich in einem internen Schreiben den Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen der Stadt darüber, dass die Polizei künftig nur noch "Einsatzaufgaben wahrnehmen wird, die zur Erhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit notwendige Maßnahmen betreffen oder die darüber hinausgehende gesetzliche Verpflichtung sind". Die Begleitung von Lampionumzügen, Faschingsumzügen oder von vergleichbaren anderen Umzügen falle nicht darunter, schreibt Koettnitz. Die Polizei werde derartige Veranstaltungen im Regelfall nicht mehr absichern.
"Anträge, die Fahrbahnen von Straßen für Umzüge zu nutzen, sind durch das Straßen- und Tiefbauamt aus Verkehrssicherheitsgründen in diesen Fällen ablehnend zu entscheiden", heißt es in dem Schreiben des Amtsleiters. Böswillig interpretiert: Lampionumzüge sind künftig verboten. Falls sie nicht auf den Fußwegen stattfinden, was bei größeren Teilnehmerzahlen schwierig ist. Geithner spricht von "Kommunikationsproblemen", die zu diesem Schreiben geführt hätten. Es sei mitnichten so, dass die Polizei künftig pauschal keinen Lampionumzug mehr absichern werde. "Wir haben Vorschläge erarbeitet, die dem Rechnung tragen, dass die Kinder nicht leer ausgehen werden", erklärte Geithner und kündigte eine "lampionumzugsfreundliche" Lösung an. Einzelheiten würden im kriminalpräventiven Rat debattiert.
Das Schreiben von Koettnitz hatte für Wirbel gesorgt. Der neue CDU-Kreisvorsitzende Christian Hartmann zitierte es jüngst als Beispiel für eine bürger-unfreundliche Verwaltung. "Wir wollen keine Ämter, die Lampionumzüge verbieten", erklärte er.
Die Polizei hat im Jahr 2011 mehr als 100 Faschings-, Lampion- und Martinsumzüge in Dresden abgesichert, sagt die Statistik. Dabei kamen je nach Teilnehmerzahl und Wegstrecke bis zu zehn Beamte zum Einsatz. Die Teilnehmerzahlen lagen bei 100 bis 1500. Allein im November 2011 sicherte die Polizei 92 Umzüge ab.
Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 25.06.2013
Thomas Baumann-Hartwig
