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Dresdens OB Hilbert verspricht Geld für Kita-Bau

Mindestens 150 Millionen Euro plus X Dresdens OB Hilbert verspricht Geld für Kita-Bau

Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) zerschlägt geradezu einen gordischen Knoten: Im Dauerstreit um Gelder für Baumaßnahmen im Kita-Bereich spricht das Stadtoberhaupt jetzt ein Machtwort.

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Nach jüngsten Zahlen fehlen in der Stadt die Gelder für die Bauarbeiten an 2750 notwendigen Kita-Plätzen.

Quelle: dpa

Dresden. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) zerschlägt geradezu einen gordischen Knoten: Im Dauerstreit um Gelder für Baumaßnahmen im Kita-Bereich spricht das Stadtoberhaupt jetzt ein Machtwort. Dabei setzt er vor allem auf das 800-Millionen-Euro-Paket des Freistaats für Investitionen der sächsischen Kommunen.

"Der Oberbürgermeister plant einen größeren Teil dieser Mittel, die Dresden zur Verfügung stehen werden, für die Sanierung und den Neubau von Kindertagesstätten einzusetzen", erklärte Stadtsprecher Kai Schulz auf DNN-Anfrage. Die Stadt rechne mit "mindestens 150 Millionen Euro plus X". Die Fördermittel müssten aber auch mit Eigenmitteln kombiniert werden. "Eine genaue Untersetzung, wann diese Mittel wofür eingesetzt werden, muss noch erarbeitet werden. Damit dürfte aber der größte Teil der notwendigen Mittel für den Eigenbetrieb im benötigten Zeitraum zur Verfügung stehen", erklärte Kai Schulz.

Nach jüngsten Zahlen fehlen in der Stadt die Gelder für die Bauarbeiten an 2750 notwendigen Kita-Plätzen. Insgesamt geht es dabei nach Angaben aus dem Bereich von Sozialbürgermeisterin Kristin Kaufmann (Linke) um 58,5 Millionen Euro für Sanierung und Neubau. Außerdem wackeln aufgrund der Haushaltssperre 7,1 Millionen Euro, die für Werterhaltungsmaßnahmen in diesem Jahr ausgegeben werden sollen. Aufgrund des Sanierungsstaus bleibt es bislang bei den Zuständen in mehreren maroden Kitas. Es gibt verschimmelte Keller, kaputte Fenster und provisorische Rettungswege. Angesichts wachsender Geburtenzahlen ist in Dresden bis 2019 unter anderem die Schaffung von 1300 neuen Kita-Plätzen notwendig, weitere 1450 befinden sich in teilweise dringend sanierungsbedürftigen Einrichtungen. Seit langer Zeit gibt es Streit zwischen Finanz- und Sozialbereich darüber, ob diese Zahlen realistisch sind. Der Sozialbereich drohte mehrfach damit, dass der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz in Dresden gefährdet sein könnte, wenn diese Investitionen nicht erfolgen.

Nun hat Hilbert zumindest zugesagt, soviel Geld ausgegeben zu wollen, dass Dresden nicht in diese Situation gerät. Wie Schulz betonte, sind die Fördergelder des Freistaats für unterschiedliche Maßnahmen vorgesehen. "Das heißt, nicht alle Töpfe sind für Kitas", sagte der Sprecher. Auch für den Schulbau müssten noch enorme Mittel aufgewendet werden. "Das genaue Verfahren wird sich erst in den kommenden Wochen klären", fügte der Sprecher hinzu.

Ingolf Pleil

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