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Dresden widmet bisherige Unterkünfte von Asylbewerbern für minderjährige Flüchtlinge um

Asylpolitik Dresden widmet bisherige Unterkünfte von Asylbewerbern für minderjährige Flüchtlinge um

Die Stadt reagiert weiter auf die gesunkenen Flüchtlingszahlen: Nach dem Willen der Verwaltung sollen vier bislang für die Unterbringung von Asylbewerbern vorgesehenen Gebäude in der Stadt umgewidmet werden und künftig als Quartier für unbegleitete ausländische Minderjährige dienen.

Quelle: dpa

Dresden.  Die Stadt reagiert weiter auf die gesunkenen Flüchtlingszahlen: Nach dem Willen der Verwaltung sollen vier für die Unterbringung von Asylbewerbern vorgesehenen Gebäude in der Stadt umgewidmet werden und künftig als Quartier für unbegleitete ausländische Minderjährige dienen.

Dresden hat in diesem Jahr bis Ende September 1633 Asylbewerber zugewiesen bekommen. Vor einem Jahr waren es bis 2. Oktober 2258 Menschen, bis 30 Dezember waren es dann 4178 geworden. Aufgrund dieser Entwicklung hatte die Stadt händeringend nach Quartieren gesucht. Mittlerweile stehen von den geschaffenen Kapazitäten aber mehr als 1800 Plätze frei. Daraufhin hat die Stadt bereits die Kündigung von Mietverträgen für Wohnungen, Ferienwohnungen und Belegwohnungen angekündigt, in denen Asylbewerber untergebracht werden sollten. Außerdem gibt die Stadt Gemeinschaftsunterkünfte auf wie beispielsweise in Schulen.

Nach einer Gesetzesänderung werden inzwischen aber unbegleitete minderjährige Flüchtlinge gleichmäßig in Deutschland verteilt, dadurch erhöht sich der Anteil, den Dresden aufnehmen muss. Zuvor war dafür das Jugendamt zuständig, wo sich die Kinder und Jugendlichen zuerst meldeten. Das führte zu einer erheblichen Belastung in Großstädten wie München oder Frankfurt. Derzeit leben etwa 300 unbegleitete ausländische Minderjährige in Dresden.

Für diese Personengruppe will die Stadt jetzt die bisher für Asylbewerber gedachten Objekte umwidmen. Eine entsprechende Vorlage hat der Bereich von Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) jetzt in den Stadtrat eingebracht, der letztlich darüber entscheiden muss.

So sollen künftig in der Teplitzer Straße 10 nach Umbauarbeiten (2,6 Millionen Euro) 37 Plätze entstehen. In der Wendel-Hipler-Straße 13 (2,7 Millionen Euro) sind 25 Plätze geplant, auch in der Breitscheidstraße 117 und in der Karl-Marx-Straße 22 sind jeweils 25 Plätze vorgesehen, für die Umbauarbeiten für 2,8 beziehungsweise für 2,4 Millionen Euro notwendig sind. 6,2 Millionen Euro erhalte die Stadt dafür vom Kommunalen Sozialverband (KSV) und 4,4 Millionen Euro Eigenmittel könne die Stadt über die Investitionspauschale aus dem Finanzausgleichsgesetz des Freistaats abdecken.

Die baulichen Veränderungen sind auch deshalb notwendig, weil für die Unterbringung der Minderjährigen andere gesetzliche Bestimmungen bestehen. Die Teplitzer Straße soll als zweiter Kinder- und Jugendnotdienst genutzt werden, für die kurzfristige Unterbringung.

Von Ingolf Pleil

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