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Dresden muss bei Steuereinnahmen wieder Leipzig vorbeiziehen lassen

Vergleich Dresden muss bei Steuereinnahmen wieder Leipzig vorbeiziehen lassen

Es hatte sich angedeutet: Dresden ist auch im Jahr 2015 bei den Steuereinnahmen hinter Leipzig zurückgeblieben. Die Stadt beobachtet die Entwicklung aufmerksam, verweist aber auf andere positive Entwicklungen.

Die Steuerkasse in Leipzig praller gefüllt als in Dresden.

Quelle: dpa-Zentralbild

Dresden. Jetzt ist es amtlich: Dresden ist im vergangenen Jahr bei den Steuereinnahmen erneut von Leipzig übertroffen worden. Die Stadt beobachtet die Entwicklung aufmerksam, verweist allerdings auf andere Bereiche, in denen die Entwicklung für Dresden besser aussieht.

Die Steuereinnahmen gelten gemeinhin als Zeichen für die Wirtschaftskraft einer Kommune. Leipzig konnte da in den letzten Jahren gegenüber Dresden und Chemnitz immer mehr punkten. Die Landeshauptstadt hatte das Nachsehen: Selbst hohe Einkommensteuerwerte hatten in der Vergangenheit nicht verhindern können, dass Dresden beim gesamten Steueraufkommen nach jahrelanger Führung unter den kreisfreien Städten erst von Chemnitz und bereits 2014 auch von der Messestadt Leipzig überholt worden ist. Pro Einwohner erzielte Leipzig im Jahr 2014 insgesamt Steuereinnahmen von 929,01 Euro. In Chemnitz waren es 852,98, in Dresden 842,57 Euro. Eine ähnliche Entwicklung zeichnet sich schon nach drei Quartalen für 2015 ab und auch im Schlusssport des Jahres konnte die Elbestadt das Ruder nicht mehr herumreißen.

Nach den jetzt vorliegenden Zahlen des Statistischen Landesamtes brachte es Leipzig im vergangenen Jahr auf 909 Euro Steuereinnahmen pro Einwohner, Dresden landet mit 878 Euro dahinter. Immerhin konnte die Landeshauptstadt wieder an Chemnitz vorbeiziehen. Dort flossen pro Einwohner gerechnet 839 Euro in die Stadtkasse. Bei den Gesamteinnahmen in absoluten Zahlen liegen die beiden Großstädte mit rund 540 000 Einwohnern Mitte 2015, Dresden (471,6 Millionen Euro) und Leipzig (498,8 Millionen Euro), freilich beide deutlich vor Chemnitz (206,2 Millionen Euro) mit rund 245 000 Einwohnern zur Jahresmitte.

Die Grafik zeigt die Entwicklung der Steuereinnahmen pro Einwohner in den sächsischen Großstädten

Die Grafik zeigt die Entwicklung der Steuereinnahmen pro Einwohner in den sächsischen Großstädten.

Quelle: Grafik: A. Eylert/Daten: Statistisches Landesamt

Erheblich weichen die Einnahmen in den einzelnen Steuerarten in den Großstädten ab. So nimmt Dresden bei 193 Millionen Euro Gewerbesteuer (netto) pro Einwohner rund 360 Euro ein, in Leipzig sind es bei 223 Millionen Euro Steuern aus der Wirtschaft je Einwohner 407 Euro. Auch Chemnitz kommt auf 360 Euro Gewerbesteuer pro Kopf. Die Landeshauptstadt kassierte von ihren Einwohnern zwar die meiste Einkommenssteuer (pro Kopf rund 296 Euro) und insgesamt knapp 160 Millionen Euro. Leipzig brachte es hier mit rund 140 Millionen Euro auf 255 Euro pro Kopf. Den Rückstand gegenüber der Pleißestadt konnte Dresden damit nicht wettmachen. Auf etwas geringerem Niveau bestanden ähnliche Verhältnisse auch schon 2014 bei diesen Steuerarten.

Auch für Dresdens Stadtsprecher Kai Schulz ist klar, dass der Einnahmevorteil von Leipzig ausschließlich auf die höhere Gewerbesteuer zurückzuführen ist. „Die Ursachen der niedrigeren Gewerbesteuereinnahmen Dresdens sind vielschichtig“, konstatierte Schulz auf DNN-Anfrage. Unter anderen gebe es Schwankungen beim Aufkommen der Großsteuerzahler mit einem Aufkommen ab 1 Million Euro, die vom. Mittelstand nicht immer kompensiert werden könnten. Zudem spiele auch die unterschiedliche wirtschaftliche Struktur der Städte eine Rolle, die zu unterschiedlichen Aufkommen führe. „Obwohl wegen der Bestimmungen zum Steuergeheimnis keine genauen Informationen bekannt sind, steht zu vermuten, dass die logistikaffinen Gewerbe sowie die Autoindustrie und deren Zulieferer einen Gutteil für das höhere Gewerbesteueraufkommen in Leipzig sorgen“, erläutert der Sprecher von Oberbürgermeister Dirk Hilbert, das Stadtoberhaupt war vor seiner Wahl an die Verwaltungsspitze Wirtschaftsbürgermeister.

Dresden und Leipzig hätten in den vergangenen zwei Jahrzehnten in bestimmten Bereichen sehr ähnliche, in anderen Bereichen sehr unterschiedliche Entwicklungen vollzogen. So hätten sich Großansiedlungen in Leipzig sehr positiv auf die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt ausgewirkt. Ähnlich wie die Großansiedlungen in Dresden, die aber zeitlich deutlich früher gewesen seien. Insgesamt würden sich die Steuereinnahmen aber auf einem sehr ähnlichen Niveau bewegen. Schulz versichert: „Trotzdem ist es das erklärte Ziel der städtischen Wirtschaftsförderung auch wieder mehr Dynamik am Standort zu generieren.“

Die Grafik zeigt die Entwicklung für die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten (SvB) und der Betriebe in Dresden

Die Grafik zeigt die Entwicklung für die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten (SvB) und der Betriebe in Dresden. Den größten Rückgang bei der Zahl der Betriebe gab es in diesem Zeitraum im Bereich „Verkehr und Lagerei“, zu dem unter anderem die Post-, Kurier- und Expressdienste gehören.

Quelle: Statistikstelle der Stadt Dresden

Sehr ähnlich seien beide Städte auch bei der Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten (Leipzig: 252 936 Dresden: 251 036 - Stand Sep. 2015). Unterschiede gibt es bei den Arbeitslosenzahlen, die in Dresden um einiges besser ausfällt (Dresden: 7,8 Prozent; Leipzig: 9,3 Prozent; Dresden: 22 137, Leipzig: 26 837 Arbeitslose; Stand April 2016). Wie aktuelle Zahlen aus der Statistikstelle der Stadt zeigen, gab es in den letzten Jahren bei den Beschäftigten einen steten Anstieg, die Zahl der Betriebe ging allerdings zuletzt leicht zurück.

Trotz der Rückgänge im Bereich Tourismus in Dresden im Jahr 2015 trennten beide Städte in diesem Wirtschaftszweig noch Welten. (Ankünfte 2015: Dresden: 2 081 439, Leipzig: 1 535 955; Übernachtungen 2015 Dresden: 4 308 631; Leipzig: 2 829 824)

„Das Dresden durch den schuldenfreien Haushalt mehr in die Infrastruktur investieren kann, können wir nur vermuten“, sagte Schulz. Laut einer vorsichtigen Schätzung läge ohne den Woba-Verkauf der Anteil an Aufwendungen für Zins und Tilgung heute im Haushalt bei rund 100 Millionen Euro. Schulz: „Fakt ist, dass Dresden mit dem Kraftwerk Mitte und dem Kulturpalast zwei kommunale Investitionsprojekte hat, die wohl mit keinen anderen Projekten im Freistaat beziehungsweise bundesweit vergleichbar sind.“ Die FDP hatte kürzlich Zahlen vorgelegt, wonach Leipzig im Jahr 2016 insgesamt 138 Millionen Euro für Investitionen ausgibt, Dresden allein in Schulen 129 Millionen Euro investieren kann und zusätzlich Geld beispielsweise für Straßen (32 Millionen Euro), Kitas (14 Millionen Euro) oder die Kultur (18 Millionen Euro) ausgeben kann.

Schulz ist sich sicher: Dresden und Leipzig haben unter den ostdeutschen Großstädten absolute Sonderstellungen. Die Unterschiede beider Städte in der Wirtschaftsstruktur hätten natürlich direkten Einfluss auf die Steuereinnahmen. „Daraus den Schluss zu ziehen, die eine oder andere Stadt sei generell besser dran, wäre aber zu kurz gegriffen.“ Beide Städte seien auch von der Konjunktur in den Branchen abhängig, die als große Steuerzahler auftreten. Insofern kann sich das Bild der Steuereinnahmen auch sehr schnell verändern. Dresden habe dies bei der Krise in der Chipindustrie ja schon einmal erleben müssen. „Nichts desto trotz verfügen beide Städte über einen soliden Mittelstand, der immer noch den Hauptteil kommunaler Steuereinnahmen erwirtschaftet.“

Dresden müsse sich nicht vor Leipzig und Leipzig nicht vor Dresden verstecken. Beide Städte entwickelten sich weiterhin positiv. Wir als Stadt Dresden beobachten sehr genau, wie sich die Entwicklung in Leipzig vollzieht, weil dies auch positive wie negative Auswirkungen für den gesamten Freistaat haben kann. Insofern ist der Vergleich Dresden – Leipzig immer interessant, aber oftmals wenig aussagekräftig. Spannend ist viel mehr die Frage, ob beide Städte den abstand zu vergleichbaren westdeutschen Städten weiter verringern können.

Von Ingolf Pleil

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