Volltextsuche über das Angebot:

5 ° / 4 ° Regenschauer

Navigation:
Google+
Dresden fehlen 650 Millionen Euro für die Schulen

Gigantischer Sanierungsstau Dresden fehlen 650 Millionen Euro für die Schulen

Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hat es jetzt geschätzt: Der Sanierungsstau im Bereich der Schulgebäude beträgt rund 650 Millionen Euro. Da der Schwerpunkt auf dem Neubau von Schulen liegt, lässt sich der Riesenbetrag kaum abtragen. Die rot-grün-rote Stadtratsmehrheit will das nicht hinnehmen.

So soll der neue Schulstandort in Pieschen aussehen.
 

Quelle: Archiv

Dresden.  Die rot-grün-rote Stadtratsmehrheit will bis 2019 mindestens zehn Schulgebäude an eine kommunale Gesellschaft übertragen und von diesem Unternehmen baulich und energetisch sanieren lassen. Nach Abschluss der Arbeiten soll die Stadt die sanierten Schulgebäude von ihrer Tochtergesellschaft mieten. Bereits in diesem Jahr soll mit den ersten drei Schulen begonnen werden. So steht es in der „Kooperationsvereinbarung 2.0“ der drei Mehrheitsfraktionen, die am Montag vorgestellt wurde (DNN berichteten). Die Antwort von Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) auf eine Anfrage von Linke-Fraktionsvorsitzendem André Schollbach erklärt, was hinter diesem Plan steckt.

Schollbach wollte wissen, wie hoch der Sanierungs- und Investitionsstau im Bereich der Schulgebäude ist. 2008 sei der Bedarf für eine vollständige Sanierung des kompletten damaligen Bestandes auf 650 Millionen Euro geschätzt worden, erklärte Hilbert. „Der Bedarf konnte damals und kann auch heute nur geschätzt werden. Der aktuelle Bedarf liegt wahrscheinlich in vergleichbarer Größenordnung, trotz des Abschlusses zahlreicher Sanierungsmaßnahmen und Neubauvorhaben.“ Die allgemeine Inflation, die Erhöhung der Baupreise, Änderungen der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure, mehrfache Änderungen der Energieeinsparverordnung sowie die weiteren Werteverluste der Gebäudesubstanz würden zu diesem riesigen Betrag führen.

Wesentlich abgetragen werden kann der Sanierungsstau in den nächsten Jahren laut Hilbert nicht. „Der absolute Schwerpunkt der städtischen Investitionstätigkeit liegt beim Schulbau.“ Aufgrund der anhaltend positiven Geburtenentwicklung müsse im Moment vor allem in zusätzliche Schulkapazitäten investiert werden. „Der Doppelhaushalt 2015/2016 sowie der Finanzplan entsprechen dieser Prioritätensetzung“, so der OB. So sollen in Pieschen an der Gehestraße in den nächsten Jahren 70 Millionen Euro in einen neuen Schulkomplex investiert werden, der ehemalige Straßenbahnhof Tolkewitz wird für rund 65 Millionen Euro zum Schulstandort umgebaut.

Riesige Förderbeträge für die Sanierung von Schulhäusern sind vom Freistaat nicht zu erwarten, so dass der Plan der Stadtratsmehrheit nichts anderes bedeutet, als einen Versuch zu starten, trotz knapper Kassen den Sanierungsstau zumindest etwas zu verkleinern. Welche Gesellschaft die Aufgabe übernehmen soll und wie die Pläne rechtlich umgesetzt werden können, muss jetzt im Detail geklärt werden. In Frage für die Schulhaussanierung kämen die Technischen Werke Dresden (TWD) und die Stesad GmbH, wobei die Stesad sowohl beim Schulhausbau als auch bei der Sanierung bereits hinreichende Erfahrungen gesammelt hat.

FDP-Stadtratsfraktionsvorsitzender Holger Zastrow kritisierte die Pläne der Stadtratsmehrheit, die Schulsanierung aus dem städtischen Kernhaushalt auszulagern. „Das ist ein Fingerzeig, wohin die Schuldenreise unter Rot-Grün-Rot gehen soll“, erklärte er.

Von Thomas Baumann-Hartwig

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
Anzeige
  • 13. Februar

    Ob Gedenken, Täterspuren oder Menschenkette: Alle Infos finden sie in unserem Special zum 13. Februar in Dresden mehr

  • Semperopernball
    Semperopernball

    Alle Infos, alle Highlights, die schönsten Bilder - der Semperopernball in Dresden. mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Wettersponsor

Das Wetter in und um Dresden präsentiert Ihnen die Toskana-Therme Bad Schandau.