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Dresden droht kleine Nazi-Demo am 12. Februar

Dresden droht kleine Nazi-Demo am 12. Februar

Nach dem vorläufigen Scheitern der Rechtsextremen am 13. Februar in Dresden droht der Stadt nun schon am Vorabend ein Polizeieinsatz. Wie die Stadtverwaltung bestätigte, liegt dem Ordnungsamt eine Veranstaltungsanzeige aus dem rechten Spektrum für den Abend des 12. Februar vor.

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Quelle: Martin Förster

Darüber sei aber noch nicht entschieden worden. Eine Großdemo droht Dresden jedoch nicht: Nach Informationen von DNN-Online wird mit rund 50 Teilnehmern auf Seiten der Neonazis gerechnet.

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Auch das Theater Junge Generation im Dresdner Westen positioniert sich gegen Rechts.

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Ursprünglich wollten die Rechtsextremen am 13. Februar durch Dresden marschieren. Nachdem ihre Demos in den Vorjahren jedoch jedes Mal blockiert wurden und die Teilnehmerzahlen immer weiter zurück gingen, hatten die Rechtsextremen für dieses Jahr stattdessen eine Kundgebung an der Frauenkirche angezeigt. Nachdem das Verwaltungsgericht Dresden am Freitag jedoch die Entscheidung der Stadt bestätigte, die Neonazis nicht auf den Neumarkt zu lassen, wurde jetzt die Demo für den Vortag angekündigt.

Damit gestaltet sich die Situation rund um den Jahrestag der alliierten Bombardierung Dresdens im Jahr 1945 noch ein wenig komplizierter als ohnehin. Denn weiterhin wird damit gerechnet, dass die Veranstalter der Kundgebung am 13. Februar vor das Oberverwaltungsgericht in Bautzen oder im Extremfall vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ziehen. Eine endgültige Entscheidung könnte hier erst am Donnerstagvormittag fallen.

Auch für die Dresdner Polizei bedeutet die Demo-Anzeige für den Mittwoch, dass der Einsatz neu geplant werden muss. Eventuell müssen nun einige der für Donnerstag angeforderten Hundertschaften bereits eher nach Dresden delegiert werden. Die Polizei hatte aber auch aufgrund der noch unklaren Versammlungslage am 13. Februar von Anfang an betont, mehrere Szenarios vorzubereiten.

sl

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