Volltextsuche über das Angebot:

9 ° / 3 ° wolkig
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland RND

Navigation:
Google+
Dresden bleibt voraussichtlich auf 14,4 Millionen Euro Asyl-Kosten sitzen

Flüchtlingspolitik Dresden bleibt voraussichtlich auf 14,4 Millionen Euro Asyl-Kosten sitzen

Die Landeshauptstadt Dresden bleibt in diesem Jahr wahrscheinlich auf mindestens 14,4 Millionen Euro Kosten für die Betreuung von Asylbewerbern sitzen. Das geht aus einer aktuellen Prognose der Stadtverwaltung hervor.

Die Landeshauptstadt Dresden bleibt in diesem Jahr wahrscheinlich auf mindestens 14,4 Millionen Euro Kosten für die Betreuung von Asylbewerbern sitzen.

Quelle: dpa

Dresden. Die Landeshauptstadt Dresden bleibt in diesem Jahr wahrscheinlich auf mindestens 14,4 Millionen Euro Kosten für die Betreuung von Asylbewerbern sitzen. Das geht aus einer aktuellen Prognose der Stadtverwaltung hervor. Eine Änderung des zuletzt stagnierenden Flüchtlingszustroms könnte die Zahlen allerdings jederzeit verändern.

Ursprünglich hatte die Stadt für 2016 Ausgaben in Höhe von 38,6 Millionen Euro geplant. Dem sollten Einnahmen für diesen Bereich in Höhe von 26,2 Millionen Euro gegenüber stehen. „Somit war bereits im Planansatz 2016 ein Defizit zu Lasten des städtischen Haushalts in Höhe von 12,4 Millionen Euro enthalten“, erläuterte Stadtsprecher Kai Schulz auf DNN-Anfrage. Für diese geplanten Finanzen hatte die Stadt im Jahresdurchschnitt mit 3584 leistungsberechtigten Personen gerechnet, für die Dresden zuständig ist.

Doch die Zahlen des Flüchtlingszustroms überholten diese Planungen. So hatte die Stadt im Jahresverlauf ihre Planungen bereits nach oben korrigiert. Zum Planansatz kamen überplanmäßige Mittel für Mehraufwendungen in Höhe von 10,6 Millionen Euro dazu, welche in Höhe von 10,3 Millionen Euro aus Mehrerträgen vom Freistaat Sachsen - im Wesentlichen bestehend aus der Asylpauschale und einer Ergänzungspauschale – gedeckt werden konnten. Die verbleibenden Mehraufwendungen in Höhe von 0,3 Millionen Euro seien eine Folge von Strukturänderungen innerhalb der Stadt und waren im kommunalen Gesamthaushalt gedeckt. Nun korrigiert die Stadt ihre Prognose weiter nach oben. Die tatsächlichen Ausgaben in diesem Jahr werden nun für den Bereich Asyl in Höhe von insgesamt 63,5 Millionen Euro angenommen. Voraussichtlich stünden dem Einnahmen, welche im Wesentlichen aus Zahlungen des Freistaates Sachsen bestehen, in Höhe von insgesamt 49,1 Millionen Euro gegenüber stehen. Darin enthalten sei unter anderem die Flüchtlingspauschale, die der Freistaat für dieses Jahr auf 10 500 Euro pro Person anheben will. Zuvor lag sie bei 7600 Euro pro Asylbewerber und Jahr. In den Folgejahren soll die Pauschale wieder leicht sinken.

„Somit ergibt sich aus heutiger Sicht ein voraussichtliches Defizit zu Lasten der Stadt in Höhe von 14,4 Millionen Euro im Jahr 2016“, erläuterte Stadtsprecher Kai Schulz. Dieser Hochrechnung liege nunmehr die Annahme von 4118 leistungsberechtigten Personen im Jahresdurchschnitt 2016 zugrunde. Die Schätzung basiert auf der landesweiten Kalkulation mit 31100 im Freistaat unterzubringenden Asylbewerbern.

Von dieser Lücke entfallen den Angaben nach 3,3 Millionen Euro auf die Leistungen der sozialen Betreuung. Das verbleibende Defizit von 11,1 Millionen Euro erstrecke sich über alle Leistungen für Asylbewerber, wie Transferleistungen, Unterkunftskosten sowie Personal- und Sachkosten der Verwaltung, rechnet die Stadt vor.

Für eine höhere Erstattung durch den Freistaat bleiben der Stadt noch immer nur vage Hoffnungen. „Das können wir heute noch nicht genau sagen“, konstatiert Schulz. Das Verfahren zur Ermittlung der neuen Asylpauschale, das in einem Landesgesetz verankert werden soll, beinhalte eine Bilanz auf der Grundlage der tatsächlichen Anzahl der im Jahresdurchschnitt leistungsberechtigten Personen – die Fachleute sagen dazu „Spitzabrechnung“. Außerdem sei in diesem Verfahren ein von den Kommunen zu tragender Eigenanteil vorgesehen. Dieser unterliegt ebenfalls der Spitzabrechnung. „Erst nach Vorliegen des Jahresabschlusses 2016 werden wir eine abschließende Aussage zum tatsächlichen Defizit der Stadt beziehungsweise einer weiteren Beteiligung des Freistaates Sachsen treffen können“, erklärte Schulz.

5,1 Millionen Euro bringt die Stadt zudem zusätzlich für die Unterbringung von anerkannten Asylbewerbern auf. Diese mit der Anerkennung eigentlich ehemaligen Asylbewerber werden in Quartieren der Stadt untergebracht, so lange sie noch nicht über eigenen Wohnraum verfügen. Seit Mitte des Jahres müssen sie dafür eine Benutzungsgebühr zahlen, die bei entsprechenden Anspruchsvoraussetzungen, also Armut der Betroffenen, als Kosten der Unterkunft von der Stadt übernommen werden. Dieser Posten kann aber mit Geldern des Bundes und des Landes abgedeckt werden, heißt es.

Von Ingolf Pleil

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
28.04.2017 - 20:07 Uhr

2:0 führten die Dresdner in Bochum. Dann kam der VfL. Stefan Schramm hat sich die Leistung der beteiligten Spieler genau angesehen.

mehr
Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Wettersponsor

Das Wetter in und um Dresden präsentiert Ihnen die Toskana-Therme Bad Schandau.