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Dresden: Königsbrücker wird vierspurig

Dresden: Königsbrücker wird vierspurig

Knapp zwei Stunden dauerte gestern im Kulturpalast der Krimi im Stadtrat um die Königsbrücker Straße. Der Antrag von Grünen-Stadtrat Jens Hoffsommer auf geheime Abstimmung wurde mit Hilfe der Stimmen der NPD und der Bürgerfraktion mehrheitlich abgelehnt.

Von Ralf Redemund

Das war die letzte Hoffnung, Räte der CDU und vielleicht auch der Bürgerfraktion auf die Hilbert-Variante "geheim" einzuschwören. Dann kam es zur namentlichen Abstimmung auf Antrag von André Schollbach (Linke). Um 21.24 Uhr stand fest: 38 Räte (CDU, FDP, NPD, drei aus der Bürgerfraktion) votierten für die Vierspur-Variante zum Ausbau, 31 dagegen (Grüne, Linke, SPD und Jan Kaboth, Bürgerfraktion).

Damit wird mit der Variante 5 der Planprozess fortgesetzt. Rainer Zieschank von den Dresdner Verkehrsbetrieben (DVB) kündigte noch im Stadtrat Einwendungen gegen diese Variante an, weil sie an Haltestellen zu gefährlich sei (zwei Lkw können nebeneinander stehen) und damit nicht genehmigungsfähig. Auch der Anwohner Jürgen Thauer (70) will gegen diese Variante klagen. Das hätte er aber auch bei der Hilbert-Variante getan. Thauer wohnt auf der Königsbrücker Straße 11. Sein Grundstück werde um rund sieben Meter verkürzt und damit das denkmalgeschützte Ensemble zerstört.

Doch das war nur ein Nebenaspekt im Stimmen-Krimi. Anita Köhler (Bürgerbündnis) ließ sich quasi einkaufen. "Ich bin pragmatisch, finde beide Varianten gruselig", so Köhler. Sie legte im Namen der Bürgerfraktion einen Ergänzungsantrag vor, der eine weitgehende Sanierung der Königsbrücker Straße im Bestand prüfen soll. Die Konservativen signalisierten als Erste Zustimmung dafür. Fachleute glauben, das sei in jedem Fall zu teuer für die Stadt, weil es keine Fördergelder gebe. Doch eine Studie dazu liegt laut Köhler nicht vor. Die soll parallel zur weiteren Planung erarbeitet werden. Falls das Undenkbare eintreten sollte - Bestandssanierung ist günstiger -, müsste der Stadtrat noch einmal ran.

Zuvor zerpflückten Stadträte der SPD, Linken und Grünen rhetorisch geschickt die Argumente von CDU und FDP, die kaum dagegen halten konnten. Was auch schwierig war: Denn - wie DVB-Chef Zieschank auf DNN-Anfrage sagte - alle Fachbehörden in der Stadt (Umweltamt, Stadtplanungsamt, Straßen- und Tiefbauamt sowie die Verkehrsbehörde und die DVB) sind für die Hilbert-Variante, also für überbreite Spuren und teilweise ein separates Gleisbett für die Straßenbahnen.

Selbst CDU-Stadtrat Klaus Rentsch war kurz vor der Debatte noch auf Hilberts Seite, weil diese Variante rund vier Millionen Euro weniger kostet - Geld, welches man zum Beispiel für die Sanierung der Schwimmhalle Freiberger Platz einsetzen könnte. Doch dann ließ sich Rentsch doch noch in seine Fraktion einbinden, ebenso übrigens Rätin und Junge-Union-Vorsitzende Anke Wagner, die noch im Vorfeld vehement für die Variante 6 plädiert hatte.

Die Vierspur-Variante sei an den Bedürfnissen aller Verkehrsteilnehmer orientiert, richte sich gegen die Bevormundung der Bürger durch die DVB, so Holger Zastrow (FDP). Hans-Joachim Brauns (CDU) verstand die Aufregung von Rot-Rot-Grün nicht, es gebe zwischen beiden Varianten nur marginale Unterschiede. An den Haltestellen stünden halt jetzt zwei Spuren für den Kfz-Verkehr zur Verfügung und zwischen Stauffen­bergallee und Bischofsweg könnten die Straßenbahnschienen vom Kfz-Verkehr mit genutzt werden.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 30.09.2011

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