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Dresden: Für Bauarbeiten an 2750 Kita-Plätzen fehlt das Geld

DNN-Analyse Dresden: Für Bauarbeiten an 2750 Kita-Plätzen fehlt das Geld

Die Stadt kann in diesem Jahr die Sanierung an fünf Kitas abschließen und den Neubau von zwei Einrichtungen in Angriff nehmen. Der Bedarf ist nach Darstellung des Geschäftsbereichs von Sozialbürgermeisterin Kristin Kaufmann (Linke) aber viel größer.

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Die Stadt kann in diesem Jahr die Sanierung an fünf Kitas abschließen und den Neubau von zwei Einrichtungen in Angriff nehmen.

Quelle: dpa

Dresden. Die Stadt kann in diesem Jahr die Sanierung an fünf Kitas abschließen und den Neubau von zwei Einrichtungen in Angriff nehmen. Der Bedarf ist nach Darstellung des Geschäftsbereichs von Sozialbürgermeisterin Kristin Kaufmann (Linke) aber viel größer. Allerdings fehlt dafür bislang das Geld. Eine DNN-Analyse zur aktuellen Situation.

Wo wird saniert?

Im vergangenen Jahr hatte die Stadt Kita-Sanierungen mit Millionen-Aufwand begonnen. An der Kipsdorfer Str. (Kosten 3,5 Millionen Euro), an der Weesensteiner (3,5 Millionen), an der Theodor-Fontane-Straße (2,5 Millionen), an der Geblerstraße (2 Millionen) und am Dahlienweg (4,8 Millionen Euro Kosten) konnten damit rund 900 Kita-Plätze gesichert werden. Etwa vier Millionen Euro kommen davon von Bund und Land. In diesem Jahr soll die Sanierung der Kita auf der Hennersdorfer Straße beginnen, für die 2,9 Millionen Euro Kosten veranschlagt sind. Damit sollen 150 Plätze für die Betreuung von Kindern gesichert werden.

Baut die Stadt neue Kitas?

Auch in den Neubau will die Stadt investieren. Finanziell gesichert sind derzeit aber nur die städtischen Neubauprojekte in der Altfrankener Dorfstraße 27 und der Malterstraße. "Für beide Kitas kann der Bau damit in diesem Jahr noch beginnen", erklärte Marco Fiedler aus der Stadtverwaltung. Auf der Altfrankener Dorfstraße sollen bis März 2017 für 2,9 Millionen Euro 102 neue Kita-Plätze entstehen, auf der Malterstraße sind bis April 2018 mit einem Investitionsvolumen von 3,9 Millionen Euro 169 neue Plätze geplant.

Genügen die Sanierungsvorhaben?

Aus Sicht der Kita-Fachleute wäre viel mehr nötig. Dafür fehlt jedoch das Geld. Für 13 "dringend sanierungsbedürftige Kitas", so erklärte Fiedler, konnte die Gesamtsanierung oder der Ersatzneubau bislang "finanziell nicht dargestellt werden". Für die Sicherung der knapp über 2000 Plätze wären Investitionen von insgesamt rund 46,8 Millionen Euro erforderlich. In mehreren Fällen könnte das ernste Folgen haben.

Welche Konsequenzen hat der Sanierungsstau?

Laut Fiedler gibt es für die Kitas auf der Comeniusstraße, der Mockethaler Straße sowie der Riesaer Straße nur Ausnahmegenehmigungen wegen provisorischer zweiter Rettungswege. In öffentlichen Gebäuden muss es mindestens zwei Möglichkeiten geben, um beispielsweise im Brandfall fliehen zu können. Aufgrund der Provisorien läuft für die drei Kitas im Dezember 2019 die Baugenehmigung aus. Auch für eine Kita am Trachenberger Platz ist das Aus absehbar. Dort wurde die Betriebserlaubnis letztmalig bis Ende 2019 verlängert. Müssen diese Einrichtungen schließen, fallen mehr als 600 Plätze weg. Da für fast alle sanierungsbedürftigen Standorte Auslagerungen nötig sind, wollen die Verantwortlichen die Planung möglichst schon jetzt zusammenfassen.

Warum wird nicht mehr neu gebaut?

Doch damit nicht genug. Die Investitionsplanungen des zuständigen Eigenbetriebs Kindertageseinrichtungen sehen neben den Neubauten an der Altfrankener Dorfstraße und der Malterstraße drei zusätzliche Neubaustandorte in der Neustadt (Fabricestraße), Plauen (Michelangelostraße) und Pieschen (Naundorfer Straße) vor. 11,7 Millionen Euro wären dafür notwendig. Auch dafür gibt es bisher keine gesicherte Finanzierung. "Damit sind weitere 390 Plätze vakant", erläutert Fiedler.

Welche Schäden werden in Kitas beseitigt?

Im Wirtschaftsplanentwurf hat der Eigenbetrieb für dieses Jahr 7,1 Millionen Euro für Werterhaltungsmaßnahmen vorgesehen. "Wie in den letzten Jahren ist wegen der ausgesprochenen Haushaltssperre und der Notwendigkeit zum Haushaltsausgleich nicht absehbar, in welchem Wertumfang die Kitas tatsächlich instandgehalten werden können", konstatiert Fiedler. Bei den Vorhaben geht es um Schimmelbekämpfung im Keller, neue Fenster oder Trockenlegungen.

Ist die Entwicklung neu?

Die Bauinvestitionen müssen mit Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) abgestimmt werden. Dies war schon zu Martin Seidels Zeiten, dem Vorgänger von Sozialbürgermeisterin Kaufmann, Quell eines Dauerstreits. Seit längerem mahnt der Sozialbereich, dass für die Einhaltung des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz erhebliche Anstrengungen nötig sind. Im vom Stadtrat beschlossenen Fachplan 2015/16 für die Kinderbetreuung wird für einen Zeitraum bis 2019 die Schaffung von 1300 zusätzlichen Kita-Plätzen gefordert, um dem Bedarf bei wachsenden Geburtenzahlen gerecht zu werden. Von diesen Plätzen kommen durch die bislang finanzierten Projekte nur 550 zusammen, 750 fehlen. Insgesamt ist das Geld für Investitionen in Neubau oder Sanierung von 2750 Plätzen offen.

Welche Konsequenzen hat die Situation?

Was das für den Rechtsanspruch für die Betreuung von Kindern ab einem Jahr bedeutet, ist offen. Bislang werden auch Kinder unter diesem Alter betreut. Womöglich geht das irgendwann nicht mehr. Unter Umständen müssen Eltern länger auf einen Kita-Platz warten. Marco Fiedler will sich noch nicht zu Prognosen hinreißen lassen. "Es wird schwieriger", erklärt der Sprecher des Kita-Betriebs.

Ingolf Pleil

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