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Die Schwarzarbeit blüht: Dresdner Ordnungsamt zeigt nur wenige Betriebe an

Die Schwarzarbeit blüht: Dresdner Ordnungsamt zeigt nur wenige Betriebe an

Bernd N.* ist eigentlich gelernter Elektriker. Mit der Wende und dem wirtschaftlichen Niedergang des volkseigenen Betriebs, sattelte der damals 44-Jährige auf Dachsanierung um und gründete einen Handwerksbetrieb.

"Nebenbei machst du immer ein bissl was", bestätigt N. "nur so hab ich auch leben können". Man dürfe es nur nicht übertreiben, damit es das Finanzamt nicht spitzkriegt. N. weiß, dass Schwarzarbeit kein Kavaliersdelikt ist. Aber schließlich kassiere das Finanzamt die Hälfte seines hart erarbeiteten Geldes. Da findet er es völlig in Ordnung, wenn er auch mal eine Ausnahme macht.

Die Fälle von Schwarzarbeit sind im Dresdner Raum unverändert hoch geblieben, wie Heike Wilsdorf vom Dresdner Hauptzollamt berichtet, das für die Landesdirektionsbezirke Dresden und Leipzig zuständig ist. Nur verlagern sich die Formen der Schwarzarbeit je nach Wirtschaftssituation. So war während der Wirtschaftskrise 2008 vor allem der unrechtmäßige Bezug von Sozialleistungen auffällig. Aktuell liegen laut Wilsdorf die Schwerpunkte von Schwarzarbeit bei der Scheinselbstständigkeit, dem Abschluss von Schein-Werkverträgen zur Verschleierung einer illegalen Arbeitnehmerüberlassung, dem Einsatz von Billig-Subunternehmen auf Werkvertragsbasis, bei illegalen Beschäftigungsformen von Zeitarbeitern sowie Lohndumping (zum Beispiel durch den Missbrauch von Minijobs) und Schwarzlohnzahlungen.

Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung verursachen nach Schätzungen des Zolls bundesweit einen jährlichen Schaden von 25 Milliarden Euro auf Grund entgangener Steuern und Sozialabgaben. Aber nicht nur dem Fiskus entgeht Geld, für Betriebe ist die Schattenwirtschaft eine lästige Konkurrenz, da sie ohne Pflichtabgaben Leistungen viel günstiger anbieten kann. Und Kunden haben bei Aufträgen, die unter der Hand ausgemacht wurden, keine Möglichkeit, bei Pfusch den Betrieb haftbar zu machen.

Täglich sind 180 Bedienstete von der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Dresden unterwegs, gehen eigenen Erkenntnissen sowie Hinweisen anderer Behörden und aus der Bevölkerung nach. So wurden im vergangenen Jahr in der Region Leipzig und Dresden mehr als 21 000 Personen befragt, rund 2000 Arbeitgeber überprüft und über 5000 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Schattenwirtschaft kostete die Schuldigen im Jahr 2012 rund 580 000 Euro in Form von Geldstrafen sowie insgesamt 63 Jahre Gefängnis. Doch auch wenn Schwarzarbeit in der Wirtschaft grassiert, bleibt es schwer, sie nachzuweisen. Arbeitgeber würden viele Tricks kennen, um Leute zu beschäftigen, Arbeitsleistungen nicht in vollem Umfang anzuerkennen oder Sozialleistungen zu umgehen, sagt die Zollsprecherin. Um dagegen wirksam vorgehen zu können, sei man auf die gute Zusammenarbeit mit Kommunen, Polizei, Arbeitsagentur, Krankenkassen und Finanzbehörden angewiesen.

Seit 2009 haben die sächsischen Kommunen mehr Handhabe, illegale Beschäftigung aufzudecken. Seither verfügen die Mitarbeiter des Dresdner Ordnungsamtes über einen Zugang zu den Daten der Handwerkskammer (HWK). So können sie nachprüfen, ob Arbeitgeber ihr Gewerbe angemeldet haben und der Eintrag in der Handwerksrolle vorliegt. Doch die Resultate bleiben bescheiden. 14 Anzeigen gab es im Jahr 2010, 11 im Jahr 2011 und 21 im Vorjahr sowie aktuell 8. Insgesamt hat die Stadt Dresden in all den Jahren gerade mal 31 Bußgeldbescheide ausgestellt.

"Wir haben mit mehr Anzeigen gerechnet", sagt HWK-Sprecher Ralf Krüger enttäuscht. Er geht davon aus, dass es mehr Fälle gibt, als zur Bearbeitung kommen. Stadtsprecher Karl Schuricht erklärt die geringe Fallzahl mit den aufwendigen und zeitintensiven Ermittlungen, die bei Schwarz- arbeit erforderlich sind. "Die Problematik der Verfolgung und Ahndung von Schwarzarbeit liegt insbeson- dere darin, konkrete Verstöße anhand von Unterlagen nachzuweisen, die einer gerichtlichen Überprüfung standhalten."

Nach Ansicht der Handwerkskammer muss die Stadt einfach mehr Engagement an den Tag legen. Die Kommunen sollen mehr Personal zu Verfügung stellen, fordert Krüger. "Wir müssen nichts Neues gegen die Schwarzarbeit erfinden, sondern unsere Instrumente besser nutzen", sagt der Sprecher der Handwerkskammer.

*verfremdetes Fallbeispiel

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 12.09.2013

Arndt, Madeleine

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