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DGB: Schlimbach prangert bei Mai-Kundgebung in Dresden Ausbeutung von osteuropäischen Arbeitern an

DGB: Schlimbach prangert bei Mai-Kundgebung in Dresden Ausbeutung von osteuropäischen Arbeitern an

Rund 25 000 Menschen haben sich am Tag der Arbeit in Sachsen nach Gewerkschaftsangaben an den 1. Mai-Kundgebungen beteiligt. Die landesweit 14 Veranstaltungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes standen unter dem Motto „Gute Arbeit.

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Quelle: dpa

Soziales Europa“. Die sächsische DGB-Vorsitzende Iris Kloppich forderte vor rund 3000 Zuhörern auf dem Leipziger Augustusplatz einen flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro ohne Ausnahmen. In Plauen im Vogtland demonstrierten nach der Maikundgebung etwa 2000 Menschen gegen einen Aufmarsch von Rechtsextremisten. Kloppich nannte die im Gesetzentwurf der Bundesregierung vorgesehenen Ausnahmen für Jugendliche und Langzeitarbeitslose vom Mindestlohn „diskriminierend und damit verfassungswidrig“.

Für Sachsen mahnte sie eine vorausschauende Wirtschaftspolitik an, die den sich abzeichnenden Veränderungen etwa bei der Fachkräfteentwicklung Rechnung trage. „Der Sächsischen Staatsregierung fehlen dazu Konzepte und Ideen“, bemängelte sie. Martin Dulig, Sachsens SPD-Chef und Spitzenkandidat für die Landtagswahl Ende August, lobte den Mindestlohn und warf der schwarz-gelben Landesregierung eine Niedriglohnstrategie vor. „Sachsen wird nur zu den innovativsten Regionen Europas gehören, wenn auch Leistung entsprechend entlohnt wird“, sagte er. In Dresden prangerte der stellvertretende sächsische DGB-Vorsitzende Markus Schlimbach die Ausbeutung von Arbeitnehmern aus Polen und Tschechien in Deutschland an. Immer wieder würden ihnen Arbeitsverträge verweigert und versprochene Gehälter nicht gezahlt. Vom neuen europäischen Parlament forderte er einen Kurswechsel und stärkere Einflussnahme. „Die vergangenen fünf Jahre waren für die soziale Entwicklung verlorene Jahre.“

Unter dem Motto „1. Mai - Vogtland nazifrei“ hatte in Plauen ein breites Bündnis zur Demonstration gegen einen rechten Aufmarsch aufgerufen. Nach Polizeiangaben standen den bis zu 2000 Teilnehmern 400 Rechtsextreme gegenüber. Obwohl sich beide Demonstrationszüge bis auf wenige Meter genähert hätten, habe es zunächst keine größeren Zwischenfälle gegeben. Die Polizei war mit rund 800 Beamten im Einsatz, darunter auch eine Hundertschaft aus Bayern. An einem Friedensgebet vor der Demonstration hatte auch der evangelische Landesbischof Jochen Bohl teilgenommen.

dpa

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