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Branche wirbt für freiwillige Lösung - Tourismusverband und Dehoga können mit Ku(ltu)rtaxe leben

Branche wirbt für freiwillige Lösung - Tourismusverband und Dehoga können mit Ku(ltu)rtaxe leben

"Im Notfall: Ja." Michael Hupe, Chef des Tourismusverbandes Dresden (TVD), macht keinen Hehl aus seiner Abneigung gegenüber tourismusbezogenen Zwangsabgaben jeder Art.

Doch anders als eine Bettensteuer bzw. Übernachtungsabgabe pro Tag und Kopf kann sich Hupe die Einführung einer Ku(ltu)rtaxe vorstellen. "Da erhält der Kurgast eine Gegenleistung, zum Beispiel billigeren Eintritt in Museen."

Hupe und Marco Bensen, Chef des Regionalverbands der Dehoga (Deutscher Hotel- und Gaststättenverband), warben bei einem Pressefrühstück im Hotel Innside für eine freiwillige Lösung, die möglichst alle Nutznießer von Tourismus einschließt. Mit der Kultur, der Gastronomie, dem Einzelhandel und den Beherbergungsbetrieben sehen Hupe und Bensen vier Profiteure von Tourismus. Bislang sei vor allem die Hotel-Branche im Fokus gewesen.

Seit Jahren warten indes Bettina Bunge, Chefin der Dresden Marketing GmbH (DMG), und Wirtschaftsbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) auf einen freiwilligen Finanzbeitrag der Tourismusbranche, damit die DMG weltweit noch besser werben kann. Bislang tat sich nicht viel - bis Hilbert und OB Helma Orosz (CDU) der Branche im September ein Ultimatum stellten. Entweder ihr schafft es, bis Ende November rund 500 000 Euro zu akquirieren, oder wir bereiten die Einführung einer tourismusbezogenen Abgabe vor. TVD-Chef Hupe gelang es lediglich rund 200 000 Euro aufzutreiben - zu wenig für Stadtspitze und die Fraktionen.

"Die Stadt hat uns nicht genügend Zeit gegeben", meint Dehoga-Chef Bensen. Er plädiert für einen freiwilligen Tourismusfonds, in den die Veranstaltungsbranche, die Gastronomie, der Verkehr, die Bankenbranche und anderen Verbände einzahlen. Zumindest in der Hotellerie hätten sich alle zu diesem Fonds bekannt, sagt Bensen.

Doch die Haushaltsnöte der Stadt drücken auf die Branche durch. Das Junktim, bei Einwerben von 500 000 Euro auf eine Abgabe zu verzichten, sei "dämlich" gewesen, so SPD-Chef Peter Lames. Er sieht gute Chancen, eine Kurtaxe (zwei Euro pro Gast und Übernachtung) in Dresden zu etablieren, die über sechs Millionen Euro in den Stadtsäckel spült. Haken: Rechtlich muss noch geprüft werden, ob Dresden als Fremdenverkehrsgemeinde durchgeht. Es wäre die erste Großstadt. Falls das nicht klappen sollte, bliebe immer noch die Bettensteuer, die seit einem Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts vom Juli dieses Jahres mit einer guten Satzung sofort umzusetzen sei und vier bis fünf Millionen Euro bringen könnte, so Lames. Ralf Redemund

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 13.12.2012

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