Dresden. Wenn am Montag die Pegidisten entgegen ihrer Gewohnheit an einem Feiertag auf die Straße gehen, stellen sich ihnen die Teilnehmer von drei Demonstrationen und Versammlungen entgegen. Das ist einer Liste zu entnehmen, die die Stadtverwaltung veröffentlich hat. Darin stehen für den Reformationstag in Dresden sechs Versammlungen und Aufzüge, darunter der von Pegida sowie eine Demo der Pegida-Gegner-Organisation „Nope“. Die Pegida-Organisatoren rechnen mit etwa 3000 Teilnehmern, ihre Gegner gehen von 50 bis 400 Teilnehmern pro Veranstaltung aus.
Bis Weihnachten hat Pegida dann noch fünf Aufzüge geplant, davon vier im November. Nur einer soll im Dezember stattfinden, unmittelbar am Montag vor dem Weihnachtswochenende. In den vergangenen beiden Jahren demonstrierten die Anhänger von Lutz Bachmann & Co zwischen Ende Oktober und den Weihnachtstagen jeweils neun Mal auf den Dresdner Straßen. Dabei kamen nie mehr Anhänger zusammen als am 22. Dezember 2014. Damals waren rund 17.500 Menschen beim sogenannten Weihnachtsliedersingen von Pegida dabei.
Unterdessen hat die Stadtverwaltung ein Gerichtsurteil zu den Aufzügen und Kundgebungen von „Pegida München“ zur Kenntnis genommen und ausgewertet. Das Pendant der Dresdner Bewegung hatte für alle Montage zwei Jahre im Voraus Aufzüge und Versammlungen angemeldet, die immer auf denselben Plätzen im Zentrum der bayrischen Landeshauptstadt stattfinden oder beginnen und enden sollten. Diesem Ansinnen hat die Stadtverwaltung München widersprochen, es kam zum Streit vor Gericht. Das Ergebnis: „Pegida München“ darf an jedem Montag in der Isarstadt demonstrieren oder eine Kundgebung veranstalten, auch gegen die Sammelanzeige für zwei Jahre ist grundsätzlich nichts einzuwenden. Aber gegen die Ortswahl hat die Stadt zumindest teilweise erfolgreich widersprochen.
Der Beschluss des Bayrischen Verwaltungsgerichtshofs vom 17. Oktober hat das Aktenzeichen 10CS16.1468
Von Christoph Springer
Der Umgang mit Spendengeldern bei Pegida hat jetzt die Dresdner Staatsanwaltschaft auf den Plan gerufen. Wie Oberstaatsanwalt Claus Bogner gegenüber den DNN bestätigte, wurde ein Prüfvorgang von Amts wegen eingeleitet. Dabei handele es sich aber noch nicht um ein Ermittlungsverfahren, so die Staatsanwaltschaft.
