Grund: Die Landesdirektion Sachsen (LDS) hat noch nicht die Rechtmäßigkeit des Dresdner Doppelhaushaltes für die Jahre 2013/14 festgestellt.
Für Ende Februar hat die LDS laut Behördensprecher Holm Felber Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) und seine Mitarbeiter zu Gesprächen einbestellt. "Es gibt Klärungsbedarf. Wir sind noch weit entfernt von der eigentlichen Entscheidung." Worin der Klärungsbedarf besteht, kann Felber gegenwärtig nicht sagen. Kritiker meinen allerdings, dass im Haushalt Einnahmen wie die Kurtaxe oder deutlich höhere Landeszuschüsse für die Kinderbetreuung eingeplant sind, die sich nicht realisieren lassen. Die Stadt plane zu optimistisch mit Millionenbeträgen, die gar nicht zur Verfügung stehen, heißt es von Seiten der FDP, der Linken, aber auch von Kassenwart Vorjohann selbst.
Solange die LDS kein Grünes Licht für den Haushalt gegeben hat, kann die Stadt nur ihre laufenden Ausgaben bestreiten. "Es besteht aber nicht die Möglichkeit, mit Investitionen zu beginnen", erklärte der LDS-Sprecher. Wann seine Behörde zu einem Ergebnis kommt, stehe noch nicht fest.
Damit liegt die Vergabe der Bauarbeiten für den Kulturpalast weiter auf Eis. Immerhin konnte laut Schulz vor kurzem das letzte Planungslos vergeben werden. "Derzeit wird mit allen Planern ein neuer Bauzeitenplan verbindlich verabredet", so der Stadtsprecher. Dieser neue Bauzeitenplan liege aber noch nicht vor.
Fest steht inzwischen, wo die Gegenstände gelagert werden, die aus dem Kulturpalast ausgebaut und nach dem Umbau wieder installiert werden sollen, zum Beispiel die Handläufe an den Treppengeländern oder die Bronzetüren. "Wir haben dafür in einem Depot der Stadt eine ganze Etage reserviert", erklärte Schulz. Zur Zeit würden erste Probesanierungen an den Bronzetüren des Kulturpalastes vorgenommen.
Baumann-Hartwig, Thomas
