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Bachmann und Däbritz dürfen keine Pegida-Demos mehr leiten

Dresdner Demo-Montag Bachmann und Däbritz dürfen keine Pegida-Demos mehr leiten

Die Entscheidungen der Stadtverwaltung rund um Pegida standen im Mittelpunkt des Dresdner Demo-Montags – und zwar auf beiden Seiten. So verkündete Pegida-Chef Lutz Bachmann, dass er und sein Vize Siegfried Däbritz auf Jahre hinaus nicht mehr die Pegida-Demos leiten dürfen.

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Lutz Bachmann darf auf Jahre keine Pegida-Demos mehr leiten.

Quelle: DNN

Dresden. Die Entscheidungen der Stadtverwaltung rund um Pegida standen im Mittelpunkt des Dresdner Demo-Montags – und zwar auf beiden Seiten. So verkündete Pegida-Chef Lutz Bachmann, dass er und sein Vize Siegfried Däbritz auf Jahre hinaus nicht mehr die Pegida-Demos leiten dürfen. Bis 2021 seien beide nicht mehr als Versammlungsleiter zugelassen. Stadt-Sprecher Kai Schulz bestätigte die Entscheidung am Abend. Beide seien als "nicht vertrauenswürdig" eingestuft worden. Für Pegida bedeutet das, dass eine dritte Person nach vorne muss, zumindest für den wöchentlichen Demo-Beginn samt Verlesung der Auflagen.

Die Stadt wirft Bachmann und Däbritz vor, am 3. Oktober zu einer nicht angezeigten Versammlung aufgerufen zu haben und hat beide wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz angezeigt.

Pegida und die Gegendemo am 7.11.16

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Ansonsten arbeitete sich vor allem Däbritz intensiv an Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) ab, der Pegida in dessen Anwesenheit am Donnerstag im Stadtrat scharf angegriffen hatte. Die Gruppe „Durchgezählt“ schätzte Pegida am Montag auf 1700 bis 2100 Teilnehmer. Abgesehen von den üblichen "Nettigkeiten" beim Vorbeiziehen an der Gegendemo blieb es zunächst ruhig.

Auch die Gegenveranstaltungen, an denen sich laut „Durchgezählt“ knapp 200 Menschen beteiligten, kritisierten Oberbürgermeister Hilbert. Ihrer Meinung nach tue das Stadtoberhaupt noch immer zu wenig. Er solle sich ein Beispiel an seinen Amtskollegen in München oder Leipzig nehmen und gegen Pegida auf die Straße gehen, hieß es.

Nach langer Zeit beteiligte sich auch das Bündnis Dresden Nazifrei an den montäglichen Aktionen. Nazifrei rief für den Nachmittag zum Schildermalen vor dem Rathaus auf. Anlass dafür war, dass zum Bürgerfest am 17. Oktober keine Menschen mit Schildern mit politischer Botschaft zum Neumarkt durften.

Laut Stadtverwaltung hatte dies aber Gründe: Da Pegida-Anhänger aufgerufen hatten, das Bürgerfest zu stören, hatte die Verwaltung sämtliche Schilder untersagt. Im Fall eines Tumultes wäre es für die Beamten für Ort nicht möglich gewesen, zwischen Plakaten für und gegen Demokratie zu unterscheiden. Daher mussten an diesem Tag alle Schilder draußen bleiben, erklärte Sprecher Kai Schulz gegenüber den DNN.

DNN

Hinweis der Redaktion: "Durchgezählt" hat seine Angaben zur Teilnehmerzahl bei Pegida deutlich nach unten korrigiert. Die Zahl ist im Artikel nun geändert.

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Lutz Bachmann
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Pegida-Chef Lutz Bachmann wehrt sich juristisch gegen den Bescheid der Stadt zur künftigen Versammlungsleitung. Ein entsprechender Eilantrag sei eingegangen, teilte ein Sprecher des Verwaltungsgerichts Dresden am Freitag mit.

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