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Bachmann-Prozess in Dresden ab 19. April

Pegida-Gründer nennt Termin Bachmann-Prozess in Dresden ab 19. April

Der Prozess gegen Pegida-Chef Lutz Bachmann wegen Volksverhetzung beginnt am 19. April. Auf diesen Termin hätten sich der zuständige Strafrichter am Amtsgericht Dresden und die Anwältin Bachmanns verständigt, sagte ein Gerichtssprecher am Donnerstag.

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Quelle: dpa

Dresden. Der Prozess gegen Pegida-Chef Lutz Bachmann wegen Volksverhetzung beginnt am 19. April. Auf diesen Termin hätten sich der zuständige Strafrichter am Amtsgericht Dresden und die Anwältin Bachmanns verständigt, sagte ein Gerichtssprecher am Donnerstag. Ein weiterer Verhandlungstag sei am am 3. Mai möglich. Eine formelle Ladung sei aber noch nicht erfolgt.  Grund sind Aussagen wie „Viehzeug“, „Dreckspack“ und „Gelumpe“, mit denen Bachmann im September 2014 über Geflüchtete herzog. Auf der Pegida-Bühne meinte Bachmann dann Anfang 2015, solche Aussagen hätte doch „jeder“ schon einmal von sich gegeben. Nun stritt er ab, die Aussagen getätigt zu haben.

Das Amtsgericht hatte das Verfahren wegen seiner Bedeutung ursprünglich an das Landgericht abgeben wollen. Die Richter dort hatten die Hauptverhandlung dann aber am Amtsgericht eröffnet. Gegen Bachmann liegen mehrere Anzeigen wegen Volksverhetzung oder Aufrufs zu Straftaten vor. Bachmann spricht von einem „rein politisch motivierten“ Prozess. Das Amtsgericht kennt der Pegida-Gründer bestens: Er ist bereits mehrfach vorbestraft, unter anderem wegen Diebstahls, Drogendelikten und nicht gezahltem Kindesunterhalt.

DNN (mit dpa)

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