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Aufzug zur Brühlschen Terrasse lässt auf sich warten

Aufzug zur Brühlschen Terrasse lässt auf sich warten

Der frühere Ortsamtsleiter und SPD-Stadtrat Dietrich Ewers ärgerte sich im Wahlkampf um den OB-Posten. In seinen Augen ließ sich die Kandidatin des linken Bündnisses, Eva-Maria Stange, die Initiative für einen behindertengerechten Zugang zur Brühlschen Terrasse vom CDU-Kandidaten Markus Ulbig aus der Hand nehmen.

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In den Turm des Ständehauses rechts neben der Treppe soll der Aufzug für den behindertengerechten Zugang zur Brühlschen Terrasse entstehen.

Quelle: Dietrich Flechtner

Mehrere Monate und zwei Wahlgänge später stellen weder die Linken noch die Christdemokraten den Oberbürgermeister und auch am "Balkon Europas" wird sich so schnell nichts tun.

Die Brühlsche Terrasse ist eine Fläche des Freistaats, die derzeit von der Schlossseite her für Rollstuhlfahrer oder Familien mit Kinderwagen beispielsweise nicht zugänglich ist. Zuständig ist dafür die Finanzminister Georg Unland (CDU) unterstehende Immobilienverwaltung SIB. Diskutiert wurde schon lange vor der Wahl über einen Aufzug, der als Alternative zur großen Treppe dienen könnte. Mittlerweile gehe ein Vorentwurf "von einer Lösung durch Einbau in das Ständehaus mit Anbindung an die Brühlsche Terrasse aus", wie es beim SIB heißt.

Wann es damit losgeht, ist allerdings noch ziemlich offen. Die Planungen würden derzeit "noch baufachlich und haushalterisch geprüft". Erst wenn dieses ganze Prozedere abgeschlossen ist, stünden die Höhe der Kosten und Bauzeiten fest. Nach ersten Schätzungen erwartete der Freistaat Kosten von etwa einer Million Euro für die Errichtung und unter 10 000 Euro pro Jahr für Bewirtschaftung und Betrieb. Gegenwärtig macht das Land dazu keine Angaben mehr.

Beim Geld wird es aber spannend. Schon 2014 hatte der Freistaat mit der Landeshauptstadt über die Finanzierung gestritten. Die Stadt hatte eine einmalige Kostenbeteiligung für den Bau von 250 000 Euro vorgeschlagen. Dem lagen auch stadteigene Vorstellungen zur Umsetzung des Projektes zugrunde. Dem Land ist das aber zu wenig. "Auf eine angemessene Beteiligung der Landeshauptstadt an den Bewirtschaftungskosten ist hinzuwirken", erklärte Minister Unland bereits in einem Schreiben an den Landtag. Der Freistaat strebe eine Verteilung der Errichtungs- und Betriebskosten, die der barrierefreien Erschließung der Brühlschen Terrasse zuzuordnen sind, im Verhältnis 50:50 an. "Eine Beteiligung der LHD wird nicht zuletzt aus Gründen der Tourismusförderung für angemessen gehalten", konstatierte Unland. Dass Dresden Eigentümerin des Schlossplatzes sei, spiele dabei keine Rolle.

Viel weiter sind die Parteien wohl noch nicht gekommen. Das Land hält an seiner Position fest, hieß es lediglich auf DNN-Anfrage. So hängt auch der Baustart noch in der Luft. Denn dafür muss auch beim Freistaat noch eine Menge geprüft werden. Die geplanten Baumaßnahmen seien für den aktuellen Doppelhaushalt 2015/16 noch nicht "etatreif" gewesen, da noch keine genehmigten Planungsunterlagen vorgelegen hätten. Derzeit werde eine haushalterische Einordnung der Maßnahme für das Jahr 2016 geprüft, heißt es beim SIB. Einschränkend wird dort jedoch hinzugefügt: "Eine etwaige Einordnung bedeutet nicht grundsätzlich auch den Baubeginn in 2016."

Das wird Dietrich Ewers auch nicht besonders erbauen. Aber er kann aus dem Wahlausgang Hoffnung schöpfen. Stange und Ulbig sitzen mit Unland weiterhin am Kabinettstisch. Da können sie ja auf dem kurzen Dienstweg vielleicht etwas erreichen.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 07.08.2015

Ingolf Pleil

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