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Asylbewerber brauchen Wohnungen

Schnellere Verfahren in Dresden Asylbewerber brauchen Wohnungen

Auf Dresden kommt ein enormes Problem zu: Immer mehr Asylbewerber drängen auf den ohnehin schon angespannten Wohnungsmarkt. Die Asylverfahren werden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge schneller bearbeitet. Damit erhalten anerkannte Asylbewerber schneller Anspruch auf alle mit Hartz IV verbundenen Leistungen, also auch auf Wohnraum.

Das Bundesamt bearbeitet die Anträge immer schneller.

Quelle: Archiv

Dresden.. Die Landeshauptstadt Dresden geht davon aus, in diesem Jahr mindestens so viele Asylbewerber wie 2015 unterbringen zu müssen. Das teilte Stadtsprecher Kai Schulz auf Anfrage der DNN mit. „Nach unseren Erwartungen müssen mindestens 4178 Menschen untergebracht werden.“ Eine offizielle Zuweisungsprognose des Freistaats Sachsen liege noch nicht vor. Es gebe nur eine Information der Landesdirektion Sachsen für die Zeit bis zur 13. Kalenderwoche Ende März, nach der 1031 Asylbewerber unterzubringen sind.

Diese Information würde die Erwartungen der Landeshauptstadt bestätigen. Tatsächlich kommen gegenwärtig aber weniger Asylbewerber an als erwartet. Dabei spielen sowohl das Wetter als auch die Ereignisse an der mazedonischen Grenze eine Rolle. Eine wirkliche Atempause sieht die Verwaltung laut Schulz aber nicht. „Wir sind nach wie vor dabei, dezentrale und zentrale Unterbringungsmöglichkeiten zu akquirieren, um die benötigten Kapazitäten zu schaffen.“

Die Verwaltung arbeitet laut Schulz auch an der Weiterentwicklung der bisher im Stadtrat zurückgestellten Vorlagen für große Standorte, auf denen ursprünglich Container errichtet werden sollen. Jetzt geht man vom Aufbau von Leichtbauhallen aus, um flexibler auf die Zuweisung von Asylbewerbern reagieren zu können. Das Unterbringungskonzept werde aber auch mit dem Ziel überarbeitet, die Interimsunterbringung von Asylbewerbern zum Beispiel in Turnhallen langfristig abzulösen, erklärte Schulz.

Das Angebot an privaten Quartieren für die Unterbringung von Asylbewerbern sei im Vergleich zu den letzten Monaten des Jahres 2015 deutlich zurückgegangen. „Dies betrifft einerseits die Quantität und andererseits auch die Qualität der uns angebotenen Objekte“, erklärte der Stadtsprecher.

Bis zum 31. Dezember 2015 hat die Ausländerbehörde 284 anerkannten Asylbewerbern einen Aufenthaltstitel erteilt, so Schulz. 507 Anträge auf Erteilung eines Aufenthaltstitels seien zu diesem Zeitpunkt noch in Bearbeitung gewesen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge habe seit November die Anzahl der Anerkennungen bei Asylanträgen erheblich gesteigert.

Die Folge: Immer mehr anerkannte Asylbewerber streben auf den freien Wohnungsmarkt. Wenn der Antrag anerkannt wurde, müssen sie innerhalb einer Frist aus dem Übergangsquartier ausziehen und sich eine Wohnung suchen. Vom 1. Oktober 2015 bis zum 26. Februar seien bereits 345 Wohnungsberechtigungsscheine an anerkannte Asylberwerber erteilt worden, erklärte Schulz. „Augenblicklich reicht das Angebot an Wohnungen.“

Doch in den nächsten Monaten sei wegen der Beschleunigung der Asylverfahren mit einem deutlich schnelleren Übertritt der Asylbewerber in den „Rechtskreis Sozialgesetzbuch II“ – besser bekannt unter Hartz IV – zu rechnen. „Das heißt, dass diese Personen als Asylberechtigte und anerkannte Flüchtlinge schneller Wohnungen auf dem allgemeinen Wohnungsmarkt nachfragen werden“, so der Stadtsprecher. Die Landeshauptstadt Dresden werde deshalb insbesondere alle denkbaren Aktivitäten in Sachen Sozialer Wohnungsbau verstärken. „Dazu gehören Gespräche mit dem Freistaat Sachsen über Wohnbauförderprogramme, aber auch direkte Gespräche mit Investoren über die anteilige Errichtung von preisgünstigem Wohnraum“, zählte Schulz auf.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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