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Architekt aus Weimar bewertet Kulturpalast für Gericht

Architekt aus Weimar bewertet Kulturpalast für Gericht

Der Urheberrechtsprozess zum Umbau des Kulturpalastes verzögert sich weiter. Nach Informationen der DNN hat die auf Urheberrechtsfragen spezialisierte 5. Zivilkammer des Landgerichts Leipzig unter Vorsitz von Kai-Uwe Deusing erst vor wenigen Tagen einen Gutachterauftrag ausgelöst.

Von Thomas baumann-Hartwig

Es soll nicht einfach gewesen sein, einen auf DDR-Architektur spezialisierten Experten zu finden, hieß es. Der Beschluss, einen Sachverständigen hinzuzuziehen, war bereits am 6. September verkündet worden (DNN berichteten).

Jetzt soll ein Architekt aus Weimar beurteilen, ob der Kulturpalast und insbesondere der Mehrzwecksaal einmalige architektonische Leistungen sind, die sich von anderen Stadthallen und Veranstaltungssälen in der ehemaligen DDR abheben. Oder ob das Haus am Altmarkt mit seinem Festsaal nichts weiter ist als architektonische Dutzendware.

Von der Antwort auf diese Frage hängt ab, ob die Stadt wie geplant ab Mitte 2012 den Kulturpalast umbauen darf. In die Stadthalle am Altmarkt soll ein neuer Saal mit Spitzenakustik für klassische Musik eingebaut werden, außerdem sollen die Städtischen Bibliotheken und das Kabarett "Herkuleskeule" in das 1969 eingeweihte Gebäude einziehen. Wolfgang Hänsch, der als Architekt seinerzeit maßgeblich an der Gestaltung des Kulturpalastes beteiligt war, klagt gegen die aus seiner Sicht radikalen Umbaupläne. Er macht sein Urheberrecht am Kulturpalast geltend. Die Stadt spricht Hänsch dieses Recht ab und verweist auf ihre Nutzungsinteressen als Eigentümerin.

Deusing hatte beim Verhandlungstermin im September erklärt, dass diese Interessen vor dem Urheberrecht zurücktreten müssten - falls Hänsch ein solches Recht zukommen sollte. Das könne aber nur ein Sachverständiger sagen. Seitdem haben sich die Leipziger Richter mit der Bundesarchitektenkammer um einen geeigneten Sachverständigen bemüht und sind nun endlich fündig geworden.

"Jetzt warten wir alle gespannt, was der Experte sagen wird", erklärte Friedrich Kühn, der Wolfgang Hänsch als Rechtsanwalt vertritt. "Aber wann das Gutachten fertig ist, lässt sich nicht vorhersagen." Außerdem soll der Architekt aus Weimar auch noch der Kammer und allen Prozessbeteiligten bei einem Vorort-Termin im Kulturpalast sein Gutachten erläutern.

Wer die Zeitabläufe in der Justiz kennt, wird ein Urteil nicht vor März erwarten. Da gegen den Spruch der Leipziger Kammer eine Berufung vor dem Oberlandesgericht Dresden möglich ist, dürfte es zum geplanten Umbaustart Mitte 2012 keine Rechtssicherheit geben. Das ist längst nicht das einzige Problem bei dem 70-Millionen-Euro-Projekt: Auch die Frage der Fördermittel - die Stadt plant mit immerhin 35 Millionen Euro - ist nach wie vor offen.

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 02.12.2011

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