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Demo vor dem Stadtrat für Regenbogenflagge am Dresdner Rathaus – Stadt weist Eilantrag ab

Demo vor dem Stadtrat für Regenbogenflagge am Dresdner Rathaus – Stadt weist Eilantrag ab

Vor der Sitzung des Dresdner Stadtrates am Donnerstagnachmittag haben rund 20 Personen vor dem Kulturrathaus auf der Königstraße dafür protestiert, dass die Stadt zum Christopher Street Day die Regenbogenflagge am Rathaus hisst.

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Zahlreiche Dresdner haben vor der Stadtratssitzung dafür protestiert, zum CSD die Regenbogenflagge zu hissen.

Quelle: Stefan Schramm

„Dresden setz ein Zeichen – Ja zur Beflaggung“ forderten die Demonstranten. Einen entsprechenden Eilantrag mehrerer Fraktionen wies die Stadt jedoch gleich zu Beginn der Stadtratssitzung ab.

Im Plenum wollten Grüne, Linke und SPD am Abend Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) dazu bringen, am 2. Juni zum CSD in Dresden Regenbogenflaggen zu hissen. „Damit würde die OB ein Zeichen für die Gleichberechtigung von Homosexuellen setzen“, sagte SPD-Stadtrat Richard Kaniewski. Die Regenbogenflagge ist das internationale Symbol der Lesben- und Schwulenbewegung.

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Rund 30 Personen haben vor der Stadtratssitzung am Donnerstag für das Hissen der Regenbogenflagge am Rathaus demonstriert.

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Leider müsse die Beflaggung des Rathauses explizit eingefordert werden, da die Stadt nicht von selbst tätig werde, so Kaniewski. Im Vorjahr seien die Bauarbeiten am Rathaus als Ablehnungsgrund genutzt worden, erinnert die SPD, in diesem Jahr der Verweis auf die sächsische Flaggenordnung. Zudem wies Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) diesmal den Eilantrag für die Beflaggung des Rathauses mit der Regenbogenflagge als unzulässig zurück, da der Stadtrat dafür nicht zuständig sei.

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Im Kopf, nicht zwischen den Beinen ist Gender verankert.

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Um 19 Uhr flogen die bunten Ballons samt der Wünsche gen Himmel.

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„Wir begrüßen sehr, dass die Oberbürgermeisterin die Schirmherrschaft für den Dresdner CSD übernommen hat“, sagt Marc Dietzschkau, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD Dresden. „Eine weitere Weigerung, dem Wunsch des CSD Dresden e.V. nach einer Beflaggung des Rathauses nachzukommen, beschädigt die Glaubwürdigkeit und das Ansehen von Helma Orosz nachhaltig.“

„Die Stadt soll endlich ein Bekenntnis zu Toleranz und Vielfalt abgeben. Dresden muss Flagge zeigen wie beispielsweise Köln und Bielefeld", fordert Dresdens Juso-Vorsitzender Stefan Engel. „Seit Jahren drückt sich die Stadt, immer wieder bekommen wir neue Ausreden zu hören", beklagt sich Schwuso-Vize Michael Seifert. „Gerade vor dem Hintergrund, dass homosexuelle Menschen in Dresden auch heute noch Diskriminierung erfahren müssen, sollte sich die Stadt endlich solidarisch mit ihnen zeigen", pflichtet Alexander Brateanu, Vorsitzender der Piratenpartei in Dresden, bei.

Am 26. Mai startet in Dresden die CSD-Aktionswoche, deren Höhepunkt eine große Demo am 2. Juni ist. Dann wollen Dresdens Schwule und Lesben ab 12 Uhr vom Theaterplatz durch die Neustadt und die Altstadt ziehen.

sl/StS

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